N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

am Mittwoch, dem 07. September 2005

in der Gaststätte „Cantina“ in Brande-Hörnerkirchen, Kirchenstr. 1

Beginn:                 19.35 Uhr

Ende:                    21.50 Uhr

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

-          Frithjof Schmidt, Vorsitzender                           

-          Jürgen Hommola

-          Joachim Hensel

-          Jens Fischer

b) nicht stimmberechtigt:

-              Bürgermeister Siegfried Winter

-          Birgit Hommola

-          Hans-Jörg Ingwersen

-          Andreas Welling

-          Sabine Harmsen

-          Heidje Zipperling

-          Cornelia Rose-Näfken

-          Thomas Näfken

-          Amtsangestellte Imke Peters vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführerin

c) es fehlten:

     -              Christian Schütz                            - entschuldigt

     -              Silke Sahhar                                          - unentschuldigt

     -              Heinrich Riepen                            - unentschuldigt

Die Mitglieder des Umweltausschusses sind durch Einladung vom 30.08.2005 auf Mittwoch, den 07. September 2005 um 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form, Inhalt und Frist der Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Umweltausschussmitglied Jens Fischer beantragt, den bisherigen Tagesordnungspunkt Nr. 9 „Antrag auf Abnehmen einer Eiche“ mit dem Tagesordnungspunkt Nr. 10 „Mitteilungen und Anfragen“ zu tauschen. Der neue Tagesordnungspunkt Nr. 10 soll dann unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben.

Der Umweltausschuss ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung ist öffentlich.

Die Beratungen und Beschlussfassungen zum Tagesordnungspunkt 10 finden in nicht öffentlicher Sitzung statt.

T a g e s o r d n u n g

1.                 Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.06.2005

3.                 Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.                 Grundpflege des Dorfgartens

5.                 Bankpatenschaften

6.                 Grünpflege und Schredderaktion

7.                 Nutzung von gemeindlichen Grundstücken

hier: Moorparzelle

8.                 Bau der Autobahn 20

9.                 Mitteilungen und Anfragen

10.             Antrag auf Abnehmen einer Eiche

TOP 1 - Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

Von der Möglichkeit der Einwohnerfragestunde wird von den Anwesenden kein Gebrauch gemacht.

TOP 2 - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15. Juni 2005

Die Sitzungsniederschrift vom 15. Juni 2005, die allen Mitgliedern des Umweltausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:              4 dafür

TOP 3 – Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende Frithjof Schmidt hat unter diesem Tagesordnungspunkt nichts zu berichten.

TOP 4 – Grundpflege des Dorfgartens

Der Vorsitzende Frithjof Schmidt berichtet über den derzeitigen Zustand des Dorfgartens, da diese Fläche vor einem Jahr aus dem Pflegevertrag der Fa. Sommer gestrichen wurde. Der Umweltausschuss beschließt einstimmig, dass der Dorfgarten wildwuchernd erhalten bleiben soll, jedoch müssten zweimal im Jahr (im Juni und September) die Bäume etwas ausgeputzt und die Pflanzen zur Straßenseite zurück geschnitten werden. Die Zuhörerin Sabine Harmsen bietet sich spontan an, diese Aufgabe kostenlos zu übernehmen. Der Vorsitzende nimmt diese Hilfe dankend an. Umweltausschussmitglied Jens Fischer bietet an, die entstehenden Gartenabfälle kostenlos abzuholen und zu entsorgen. Außerdem soll der Zaun um den Dorfgarten entfernt werden. Ein Termin hierfür wird kurzfristig abgesprochen.

Abstimmergebnis:              4 dafür

TOP 5 – Bankpatenschaften

Zur Zeit bestehen folgende Bankpatenschaften:

1. Bahnhofstraße                                          - Fragel

2. Bahnhofstraße                                          - Kröger

3. Halenbruk                                                        - Hommola / Konkel / Zipperling

4. Lohe                                                        - Heinz Riepen

5. Schule                                                        - Bgm. Winter klärt, ob die Schule die Patenschaft  

                                                                        übernimmt                                                                                            

6. Ecke Kreuzweg / Dorfstraße              - H.-J. Ingwersen wird jemanden für die Patenschaft

                suchen

7. Dorfstraße / Strommast                            - noch kein Pate gefunden

8. Mühlenrehm (bei Steenbock)              - Jens Fischer mäht dort das Gras

9. Moortwiete                                          - Joachim Hensel

10. Bokelsesserweg                            - Thomas Butzlaff

11. Mittelweg / Schierenhöh /              - Willi Reumann

      Ölfeldstraße – Bank fehlt z.Zt.

Der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen stehen noch zwei Bänke zur Verfügung, die von Schülern der Hauptschule Hörnerkirchen hergestellt worden sind. Deshalb beschließt der Umweltausschuss einstimmig, die unter Nr. 11 fehlende Bank wieder zu ersetzen. Außerdem wird Bürgermeister Winter mit der Kirche abklären, ob die Bänke im Winter im ehemaligen Tankraum der Kirche untergebracht werden können.

Abstimmergebnis:              4 dafür

TOP 6 – Grünpflege und Schredderaktion

Der Vorsitzende stellt erfreut fest, dass die Grünpflegearbeiten besser ausgeführt werden als im letzten Jahr.

Im Bereich Bahnhofstraße / Halenbruk bei Konkel liegen noch Buschhaufen, die durch die Amtsarbeiter abgeholt und entsorgt werden sollen.

Bürgermeister Winter wird die Fa. Sommer informieren, dass der Grünstreifen neben dem Sandweg im Halenbruk mitgemäht werden soll. Außerdem wird er die Fa. Sommer beauftragen, neue Pflanzen für die Beete im Kösterpool anzuschaffen und einzupflanzen.

Die Einwohner der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sollen in der nächsten Postwurfsendung aufgefordert werden, ihre Straßenkanten zu mähen bzw. sauber zu halten.

Die Rosen am Parkplatzstreifen in der Rosentwiete wuchern sehr stark. Diese Pflegearbeiten wurden im letzten Jahr aus dem Pflegevertrag der Fa. Sommer gestrichen. Der Vorsitzende Frithjof Schmidt wird sich kurzfristig vor Ort über die Lage informieren und ggf. Herrn Sven Harmsen bitten, ein Festpreisangebot für die Pflegearbeiten einzureichen. Darüber soll schon auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 15.09.2005 entschieden werden.

Der Umweltausschuss beschließt mit 4 Stimmen dafür, dass die CDU gemäß vorliegendem Antrag am 12.11.2005, die Abfuhr von Gartenabfällen in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen wie im Vorjahr kostenlos durchführen kann.

TOP 7 – Nutzung von gemeindlichen Grundstücken

                  hier: Moorparzelle

Dieser Tagesordnungspunkt wird verschoben, bis durch das Amt Hörnerkirchen die Lage und Größe dieser Moorflächen ermittelt wurde.

TOP 8 – Bau der Autobahn 20

Der Umweltausschuss diskutiert ausführlich über den Verlauf und die Lärmschutzmaßnahmen der A 20. Er beschließt einstimmig, dass die Amtsverwaltung zur nächsten Gemeindevertretersitzung am 15.09.2005 ein Schreiben an das Straßenbauamt Itzehoe anfertigt, in dem folgende Lärmschutzforderungen gestellt werden:

-          Spiegelung der A 20 im Bereich Westerhorn (die Trasse würde dadurch weiter nördlich verlaufen)

-          Die A 20 soll unter der Eisenbahn durchgeführt werden

-          Als Straßenbelag soll Flüsterasphalt gewählt werden

-          Aufstellung von Lärmschutzwänden

-          Geschwindigkeitsbegrenzungen

Der Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung das Schreiben mit vorgenanntem Inhalt zu beschließen. Außerdem bittet der Umweltausschuss, dass die „Bürgerinitiative gegen die A 20“ und auch alle Bürger und Bürgerinnen einen solchen Brief verfassen. Hierdurch soll ein möglichst großer Handlungsdruck beim Straßenbauamt erzeugt werden. Es kann ggf. auch mit Klage gedroht werden, wobei die Frage, ob tatsächlich auch geklagt werden würde, dann zu einem späteren Zeitpunkt entschieden wird.

TOP 9 – Mitteilungen und Anfragen

Der Vorsitzende teilt mit, dass bei zukünftigen Umweltausschusssitzungen immer der Tagesordnungspunkt „Bericht der BIAB“ enthalten sein wird. Er wird mehr Rückmeldungen von der durch die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen geförderten BIAB fordern. Zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses soll die 1. Vorsitzende Frau Kratzenberg eingeladen werden um zu berichten.

      Umweltausschussvorsitzender                                                        Protokollführerin