N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

am Dienstag, dem 30. November 2004

in der Gaststätte „Cantina“ in Brande-Hörnerkirchen, Kirchenstr. 1

Beginn:                 20.00 Uhr

Ende:                    21.35 Uhr

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

-          Frithjof Schmidt, Vorsitzender

-          Silke Sahhar ab TOP 3

-          Jürgen Hommola

-          Heinz Riepen

-          Joachim Hensel

-          Christian Schütz

-          Jens Fischer

b) nicht stimmberechtigt:

-          Werner Harms

-          Birgit Hommola

-          Hans-Jörg Ingwersen

-          Bürgermeister Siegfried Winter

-          Amtsangestellter Wolfgang Rubart vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

Die Mitglieder des Umweltausschusses sind durch Einladung vom 05.11.2004 auf Dienstag, den 30. November 2004 um 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form, Inhalt und Frist der Einladung keine Einwendungen erhoben werden.

Der Umweltausschuss ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung ist öffentlich.

T a g e s o r d n u n g

1.                 Einwohnerfragestunde Teil I (maximal 15 Minuten)

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14. September 2004

3.                 Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.                 Vergabe Grünflächenpflege

5.                 Klärwerk Überwachung AZV

6.                               Mitteilungen und Anfragen

7.                 Einwohnerfragestunde Teil II (maximal 15 Minuten)

nicht öffentlich

8.               Grundstücksangelegenheiten

Zu Punkt 1 der Tagesordnung - Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

Von der Möglichkeit der Einwohnerfragestunde wird von den Anwesenden kein Gebrauch gemacht.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14. September 2004

Die Sitzungsniederschrift vom 14. September 2004, die allen Mitgliedern des Umweltausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung mit dem Bemerken, daß unter TOP 4, 3. Absatz, das Wort Schredder durch Kies ersetzt wird, genehmigt.

Abstimmergebnis:              5 dafür,  1 Enthaltung

Zu Punkt 3 der Tagesordnung – Bericht des Ausschussvorsitzenden

-          Vorsitzender Frithjof Schmidt berichtet von der mit Erfolg durchgeführten Schredderaktion, die in diesem Jahr erstmalig durch den CDU-Ortsverband Brande-Hörnerkirchen unterstützt wurde.

-          Der Weg am Kindergarten ist zu aller Zufriedenheit zwischenzeitlich mit Kies aufgefüllt worden.

-          Die in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen aufgestellten Bänke sind zwischenzeitlich rechtzeitig vor Winterbeginn eingesammelt und bei Joachim Hensel zwischengelagert worden.

-          Der Durchgang vom Kösterpool zur Steinstraße ist zwischenzeitlich von Anwohnern aufgeputzt worden, die kranken Potentillen wurden jedoch noch nicht  entfernt.

-          Der mit den Eheleuten Steffens für die Pflege des vor Ihrem Grundstück befindlichen Geländes abzuschliessende Nutzungsvertrag ist unterschriftsreif in Vorbereitung.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung – Vergabe der Grünflächenpflege

Herr Bürgermeister Winter informierte die Anwesenden über ein kürzlich im Amtshaus geführtes Gespräch hinsichtlich der Pflege der Grünanlagen in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen mit der Firma Sommer. Aufgrund einer bisher nicht erfolgten Kündigung soll der Pflegevertrag bis zum 31.12.2005 weiter laufen. Seitens der Verwaltung wird geprüft, ob eine Ausschreibung der Leistungen erfolgen muss. Sollte dies zutreffen, so wird der Vertrag zum 31.12.2005 gekündigt und eine erneute Ausschreibung vorgenommen. Desweiteren wurden mit der Firma Sommer die einzelnen Punkte der vom Umweltausschuss erstellten Pflegeliste erörtert. Hierzu nimmt der Umweltausschuss im einzelnen folgendermaßen Stellung:

è      Parkplatz Wendehammer Lerchenweg: eine Pflege des Parkplatzes soll nicht stattfinden, der Rückschnitt von Büschen und Bäumen soll nach Bedarf durch die Amtsarbeiter ausgeführt werden;

è      Bahnhofstraße – Rabatten: es soll durch die Firma nur ein 1. Schnitt erfolgen, der 2. Schnitt könnte durch die Anwohnern, Hartz-IV-Kräfte oder durch die Amtsarbeiter erledigt werden;

è      Steinstraße: Der Rückschnitt der Bäume und Sträucher im Bereich des Marktplatzes ist vom Pflegevertrag umfasst;

è      Halenbruk, Einfahrt Wall: Eine Pflege durch die Firma ist bisher nicht erfolgt;

è      Halenbruk, Haus-Nr. 32, Graben 38 qm: Eine Pflege durch die Firma ist nie erfolgt;

è      Halenbruk, Rondell ca. 16 qm (in Richtung Mühlenplatz): Eine Pflege durch die Firma Sommer ist schon immer erfolgt;

è      Mühlenplatz, vor dem Grundstück Haus Nr. 3 a: Hier ist eine Pflege durch die Firma bisher nicht erfolgt, das soll auch so bleiben;

è      Parkplatz Wendehammer bei der Haus Nr. 31, rund 41 qm: Für diese Fläche besteht noch Klärungsbedarf mit der Firma, inwieweit hier eine Pflege erfolgt ist und erfolgen wird;

è      unbefestigter Weg vom Halenbruk bis zum Spielplatz Lerchenweg, Wall zwischen den Grundstücken und dem Spielplatz: die Pflege erfolgte in diesem Jahr durch Anwohner, hier: Uwe Winkelmann, das könnte auch in Zukunft mit Leihgerät (Motorsense von Fa. Sommer) erledigt werden;

è      Rasenfläche gegenüber dem Grundstück von Appen: wurde in diesem Jahr durch die Firma erledigt;

è      Oldehl/Küsterkoppel: die Pflege erfolgte durch Anwohner, hier Familie Rittscher, diese Situation kann erhalten bleiben;

è      Küsterkoppel, Wall am Durchgang: die laufende Pflege erfolgte durch den Hausmeister des Kindergartens Küsterkoppel, Herrn Behncke, die Arbeiten können auch in Zukunft in der Form vorgenommen werden;

è      Kösterpool, 86 qm Rabatten, Rondell und Wälle: die Pflege ist schon immer durch die Firma vorgenommen worden;

è      zusätzlich sollen künftig mit aufgenommen werden: Küsterkoppel, am hinteren Wendehammer: die Pflege der seitlichen Bepflanzung soll künftig nicht mehr durch die Anwohner, sondern durch die Firma erfolgen;

Der Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen: Der Vertrag mit der Firma, die die öffentlichen Grünanlagen pflegt, soll zu diesem Zeitpunkt noch nicht gekündigt werden. Unter Berücksichtigung der vorgenommen Änderungen behält die Firma Sommer weiterhin den Pflegeauftrag bis August kommenden Jahres. Erst bis zu diesem Zeitpunkt soll geprüft werden, ob eine erneute Ausschreibung erforderlich ist und zu diesem Zeitpunkt wird die Gemeinde erneut über den weiteren Verlauf entscheiden.  

Abstimmergebnis: 7 dafür

Abschliessend spricht sich der Ausschuss einstimmig dafür aus, in dem nächsten Gemeindebrief die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde besonders auf die Reinigungspflicht der Geh- und Radwege vor ihren Häusern und Wohnungen hinzuweisen.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung – Klärwerk Überwachung AZV

Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen ist nach der Selbstüberwachungsverordnung (SÜVO) zur Eigenkontrolle der Teichkläranlage verpflichtet. Zur Zeit werden die anfallenden Kontrollen durch den Klärwärter, Herrn Wolfgang Pump, und die vierteljährlich anfallenden Proben von der LUFA vorgenommen. Nachdem der Abwasserzweckverband Pinneberg vor kurzem den Anlagenbetriebszustand ermittelt hat, ist die Gemeinde auch in Hinsicht der gemäss SÜVO durchzuführenden vierteljährlichen Untersuchungen an einer Zusammenarbeit mit dem AZV interessiert. Hierzu liegt dem Umweltausschuss der Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vor, die diese Aufgabenstellung regeln soll. Der Ausschuss nimmt den Entwurf zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt der Gemeindevertretung, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung in der dargestellten Form anzuschließen.

Abstimmergebnis: 6 dafür

Herr Frithjof Schmidt hat den Raum verlassen und an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt gemäß § 22 GO nicht teilgenommen.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung – Mitteilungen und Anfragen

-                   Herr Frithjof Schmidt informiert die Anwesenden darüber, dass es in den Schmutz- und Regenwasserleitungen im Bereich des Durchganges vom Mühlenplatz zum Halenbruk bei starken Regenfällen immer wieder zu Überschwemmungen kommt, die auch bis in die Wohnräume der angrenzenden Häuser gelangen. An einer Lösung des Problems wird jedoch zur Zeit schon gearbeitet.

-                   Von den in der Gemeinde aufgestellten Bänken sind 5 brauchbare bei Joachim Hensel zur Renovierung und Überwinterung eingelagert worden. Es ist vorgesehen, diese auch im kommenden Jahr wieder aufzustellen. Um jedoch eine bessere laufende Pflege der Bänke und der entsprechenden Umgebung zu erreichen, spricht sich der Umweltausschuss dafür aus, die Bänke mit Patenschaften zu belegen. Dies könnten im einzelnen folgende Personen, die bereits Bereitschaft signalisiert haben und im hauptsächlichen die angrenzenden Nachbarn sind, sein: Andreas Welling für die Bank am Brückendamm, Corinna Timm für die Bank in der Kirchenstraße, Thomas Butzlaff für die Bank in Bokelseß, Heinz Riepen für die Bank in der Lohe, Joachim Hensel für die Bank im Moorweg, Jürgen Hommola für 2 Bänke in der Bahnhofstraße, Weitere Bänke befinden sich an der Schule und am Spielplatz Lerchenweg. Die vorhandenen zwischengelagerten Bänke sollen im Januar/Februar bei Joachim Hensel gehobelt, bei Bedarf repariert und mit Schutzanstrich versehen werden. Hans-Jörg Ingwersen hat sich spontan bereit erklärt, eine Spende in Höhe von 100 € für die Renovierung der Bänke zur Verfügung zu stellen. Die Beteiligten werden auf kurzem Wege von Joachim Hensel über den genauen Termin informiert. Eine weitere Möglichkeit  für die Herstellung der noch benötigten Bänke wäre die Einschaltung der Grund- und Hauptschule, die diese Arbeiten in einem Workshop oder einem Projekt erledigen könnte. Diese Möglichkeit soll in einem Gespräch mit der Schulleiterin erörtert werden.

-                   Im Halenbruk kommt es an einer Pumpe am Parkplatz immer wieder zu Verstopfungen. Dieses Problem wird im Ausschuss eingehend diskutiert.

-                   Herr Heinz Riepen berichtet den Anwesenden von einem mit Stauden bepflanztem Rondell in Barmstedt und schlägt vor, in Brande-Hörnerkirchen Beete in bestimmten Bereichen ebenfalls in der pflegeleichten Form mit dicht an dicht gepflanzten Stauden anzulegen. Bis zu einer nächsten Sitzung soll über Rolf Vehrs nachgefragt werden, um welche Stauden es sich in Barmstedt handelt.

Zu Punkt 7 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde Teil II

Von der Möglichkeit der Einwohnerfragestunde wird auch zu dieser Zeit von den Anwesenden kein Gebrauch gemacht.

Umweltausschussvorsitzender                                                        Protokollführer