N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Umweltausschusses der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

am Dienstag, dem 14.09.2004 in der Gaststätte „Cantina“ in Brande-Hörnerkirchen.

Beginn:                 19.30 Uhr

Ende:                    21.25 Uhr

Anwesend:

a) stimmberechtigt:

-          Frithjof Schmidt, Vorsitzender

-          Silke Sahhar

-          Jürgen Hommola

-          Heinz Riepen

-          Joachim Hensel

-          Andreas Welling für Christian Schütz

-          Jens Fischer

b) nicht stimmberechtigt:

-          Ulrich Konkel

-          Hans-Jörg Ingwersen

-          Bürgermeister Siegfried Winter

-          Martin Sommer

-          Amtsangestellter Wolfgang Rubart vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

Die Mitglieder des Umweltausschusses sind durch Einladung vom 27.08.2004 auf Dienstag, den 14.09.2004 um 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form, Inhalt und Frist der Einladung keine Einwendungen erhoben werden.

Der Umweltausschuss ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung ist öffentlich.

T a g e s o r d n u n g

1.                 Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24. Mai 2004

3.                 Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.                 Schredderaktion 2004

5.                 Pflege der öffentlichen Grünanlagen

6.                 Abbau der Sitzbänke

7.                               Mitteilungen und Anfragen

Zu Punkt 1 der Tagesordnung - Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

Von der Möglichkeit der Einwohnerfragestunde wird von den Anwesenden kein Gebrauch gemacht.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24. Mai 2004

Die Sitzungsniederschrift vom 24.05.2004, die allen Mitgliedern des Umweltausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:              4 dafür, 3 Enthaltungen

Zu Punkt 3 der Tagesordnung – Bericht des Ausschussvorsitzenden

Vorsitzender Frithjof Schmidt unterrichtet die Anwesenden über die derzeitige Situation der Klärteichanlage in Brande-Hörnerkirchen. Herr Uwe Krause hat in der letzten Zeit eine detaillierte Aufstellung über die auftretenden Geruchsbelästigungen aufgezeichnet. Diese Belästigungen erfolgen danach hauptsächlich in den Morgen- und Abendstunden. Eine Lösung muss noch gefunden werden. Vorsitzender Frithjof Schmidt weist in diesem Zusammenhang auf den vom Abwasserzweckverband erarbeiteten Kurzbericht zum Anlagenbetriebszustand der Teichkläranlage Brande-Hörnerkirchen hin. Aufgrund dieses Kurzberichtes und der daraus resultierenden Ergebnisse wurden bereits die Belüfter in den Klärteichen herausgenommen und gereinigt. Desweiteren wurden die Gummimembranen der Belüfter getauscht. Hieraus soll sich eine bessere Luftzufuhr in den Klärteichen ergeben, was zu einer besseren Reinigungsleistung führt.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung – Schredderaktion 2004

Frithjof Schmidt als Vorsitzender des Umweltausschusses berichtet den Anwesenden hinsichtlich der in diesem Jahr anstehenden Schredderaktion, dass ein Antrag des CDU – Gemeindeverbandes Brande-Hörnerkirchen vom 07.08.2004 vorliegt mit folgendem Wortlaut:

„Die Schredderaktion wird in diesem Jahr von den Mitgliedern der CDU – Brande-Hörnerkirchen vorbereitet und ehrenamtlich durchgeführt.“

Dieser Antrag wird vom Umweltausschuss angenommen und der Gemeindevertretung wird empfohlen, einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Der Termin für diese Aktion soll jedoch vorher mit der Gemeinde abgesprochen werden. Voraussichtlich kommen hierfür der 13. oder der 20. November diesen Jahres in Frage. Rund eine Woche vor diesem Termin, am 6. November 2004 um 9.00 Uhr, Treffpunkt Marktplatz, sollen verschiedene vorbereitende Arbeiten wie besprochen vorgenommen werden. Desweiteren soll ebenfalls an diesem Tage der Weg am Kindergarten Küsterkoppel aufgeputzt und mit Schredder aufgefüllt werden.

Ebenfalls sollen möglichst auch an diesem Tage die kranken Potentillen in den Rabatten herausgenommen und ausgetauscht werden sowie die Rabatten im Bereich des Kösterpools gepflegt werden. Hier muss ausserdem der Freischneider eingesetzt werden.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung - Pflege der öffentlichen Grünanlagen

Die Pflege der Grünanlagen in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen ist derzeit vergeben an die Firma Sommer aus Lutzhorn. Da es immer wieder Diskussionen über den Pflegezustand und das derzeitige Auftragsvolumen in der Gemeinde gibt, soll für das kommende Jahr eine Lösung gefunden werden. Aus diesem Grunde hat Vorsitzender Frithjof Schmidt eine Liste ausgearbeitet, aus der hervorgeht, welche Arbeiten in Zukunft von der Firma, von den Amtsarbeitern oder von den Anwohnern durchgeführt werden sollen. Aus dieser Liste könnte man einen Leistungskatalog erstellen. Die Maßnahmen, die in dieser Liste aufgeführt sind, werden vom Ausschuss im Einzelnen genau erörtert und bei Bedarf entsprechend verändert. Die veränderte Liste soll der Niederschrift als Anlage beigefügt werden. Da eine neue Ausschreibung nach den Vorstellungen  des Umweltausschusses höhere Kosten nach sich ziehen würde, spricht sich der Ausschuss dafür aus, entsprechende Nachverhandlungen mit der derzeit beauftragten Firma zu vereinbaren und empfiehlt der Gemeindevertretung, ebenso zu entscheiden.

Unter diesem Tagesordnungspunkt wird die Situation am Altkleidercontainer in der Steinstraße angesprochen, weil es dort immer wieder zu wilden Ablagerungen kommt. Die aufstellende Firma soll angeschrieben werden und eine Standgebühr verlangt werden. Davon verspricht sich der Umweltausschuss einen besseren Zustand vor Ort.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung – Abbau der Sitzbänke

Die Sitzbänke, die im Bereich der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen aufgestellt sind, sollen an dem Tag, an dem die vorbereitenden Arbeiten für die Schredderaktion vorgenommen werden, am 6. November diesen Jahres, abgebaut und eingesammelt werden und vorübergehend zu Joachim Hensel zum Aufbewahren und Behandeln gebracht werden.

Zu Punkt 7 der Tagesordnung – Mitteilungen und Anfragen

Während der letzten Sitzung wurden zwei gemeindliche Flächen im Bokelseßer Moor angesprochen, die zur Zeit nicht von der  Gemeinde genutzt werden. Auf Nachfrage wurde erläutert, dass in dieser Angelegenheit das weitere Vorgehen noch nicht abgeschlossen ist.

Der Ausschuss wird darüber informiert, dass die Ablagerungen von Schutt und Ähnlichem im Bereich des Seitenstreifens an der Lohe zur Zeit zunehmen. Die Einwohner der Gemeinde sollen im Zuge der nächsten Postwurfsendung zur Schredderaktion darauf hingewiesen werden, dass Schuttabladen in diesem Bereich verboten ist.

Umweltausschussvorsitzender                                                        Protokollführer