Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

- Umweltausschuß -                                                    Hörnerkirchen, den 11.02.2003/Pa

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses

der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen am Dienstag,

dem 11. Februar 2003, in der Gaststätte „PIAZZA“, Kirchenstr. 1,

Brande-Hörnerkirchen

Anwesend:

Herr Frithjof Schmidt als Vorsitzender

Herr Uwe Winkelmann                                                         Beginn:  20.00 Uhr

Herr Uwe Timm zugleich als Protokollführer

Herr Jens Fischer                                                                 Ende:     21.45 Uhr

Frau Silke Sahhar

Entschuldigt fehlt:

Herr Thorsten Steffen

Unentschuldigt fehlt:

Herr Werner Harder

Ferner anwesend:

Herr Bürgermeister Eduard Riepen

4 Zuhörer

Herr Frithjof Schmidt eröffnet als Vorsitzender des Umweltausschusses der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen um 20.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses sowie die Gäste.

Er stellt fest, daß die Mitglieder des Umweltausschusses mit Einladung vom 30.01.2003 ordnungsgemäß zur heutigen Sitzung eingeladen worden sind. Die Beschlußfähigkeit wird festgestellt.

A.    Einwohnerfragestunde

Seitens der anwesenden Einwohner wird das Thema „Knicken und Abholzen von Bäumen“ in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen erörtert. Diesbezüglich wird darauf hingewiesen, daß es in der Gemeinde keine Baumschutzverordnung gibt. Desweiteren wird auf zwingend erforderliches Knicken und Abholzen von zu eng stehenden Bäumen hingewiesen. An dieser bis dato ausgeübten Vorgehensweise wird entsprechend weiter festgehalten.

B.    Tagesordnung

Es wird beantragt, die Tagesordnung um den Punkt „Grundstücksangelegenheiten“ zu erweitern. Einwände hiergegen werden nicht erhoben; damit gilt die nachstehende Tagesordnung einstimmig als genehmigt:

1.     Genehmigung der Tagesordnung

2.     Protokollgenehmigung

3.     A 20 Widerspruchsverfahren

4.     Termin Dorfsäuberung / Container etc.

5.     Verschiedenes

6.     Einwohnerfragestunde

7.     Grundstücksangelegenheiten

1.     Hallo

2.     Protokollgenehmigung

Das Protokoll der Sitzung des Umweltausschusses vom 13.11.2002 wird einstimmig  genehmigt mit den folgenden Änderungen zu TOP Nr. 3 Kläranlage / Emissionen:

-          1. Absatz  8 Zeile es heißt richtig: „ in jedem letzten Kanalschacht ...“

-     Korrektur im 2. Absatz, 1 Satz das Wort „Melasse“ ist zu ersetzen durch das Wort                     

      „ Bakterien “

-          im letzten Satz gleicher Absatz zwischen dem Wort Referenzen und seitens ist  nachfolgender Wortlaut hinzu zufügen bzw. einzufügen „ im Bezug auf das Melasseverfahren “

3.     A 20 - Widerspruchsverfahren

Dem Umweltausschuß wird der Mustereinwand der Bürgerinitiative in die Variante durch die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen ( B3 / B4 / A2 ) vorgelegt. Nach kurzer Diskussion wird nachfolgende Vorgehensweise einstimmig beschlossen. Auf der Grundlage des obengenannten Mustereinwandes wird die Gemeinde ebenfalls einen Einwand gegen die Streckenplanung durch die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen und in einem zweiten Absatz die Variante durch die Gemeinde Westerhorn verfassen. Neben den Argumenten in dem vorgenannten Mustereinwand der BI werden zudem die weiteren Punkte Landverbrauch, Zubringerstraße in Westerhorn mit der entsprechenden Mehrbelastung durch die geplante Anschlußstelle / Abfahrt sowie die erheblichen Tunnelkosten ebenfalls aufgeführt.

4.     Termin Dorfsäuberung / Container etc.

Als Terminvorschlag für die Dorfsäuberung wird der  04. und 11. April 2003 jeweils 18.00 Uhr genannt. Hinsichtlich der endgültigen Terminfestlegung wird man diesen nochmals mit Herrn Peter Leisching wegen der anschließenden Verpflegung abstimmen.

Die Containeraufstellung erfolgt analog der Vorjahre. Als Termin wird der 09. / 10. Mai 2003 festgelegt. Ob die Bekanntmachung der vorgenannten Termine per Postwurfsendung oder per Plakate und Zeitungsartikel erfolgt, wird kurzfristig geklärt.

5.     Verschiedenes

a)

Wie bereits wiederholt in der Vergangenheit, werden auch zur Zeit wieder starke Papierverschmutzungen im Bereich Gewerbegebiet  „Steinstraße“ an den Containerabstellplätzen festgestellt. Man wird hier überlegen, ob man hier im Rahmen einer möglichen Postwurfsendung zu TOP Nr. 4 diese Problematik nochmals aufgreift.

b)

Die Hundekottüten müssen nachgefüllt bzw. nachbestellt werden durch das Amt. Diese sollen dann bei Herrn Frithjof Schmidt abgegeben werden. Er wird dann den entsprechenden Automaten befüllen.

6.     Einwohnerfragestunde

Es gab keine weiteren Fragen.

7.     Grundstücksangelegenheiten

Aus dem Gewerbegebiet  „Steinstraße“ liegt eine Beschwerde vor hinsichtlich des Pflanzenbewuchses auf dem Wall an der L 114 (Bokel –Hörnerkirchen). Hierzu wird seitens des Umweltausschusses einstimmig festgehalten, daß die dort zur Zeit bestehende Begrünung in der jetzigen Form weiterhin befürwortet wird.

       Vorsitzender                                  Protokollführer                                         Mitglied