Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Runge erläutert, dass ein Nachtragsordnungspunkt vorliegt. Als TOP 22 NEU soll die „Bestellung von 3 Vertreterinnen oder Vertretern für das Kuratorium der Kindertagesstätte der Familienräume GmbH“ beraten und beschlossen werden.
Die Tagesordnungspunkte TOP 30 ALT „Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten“, TOP 33 ALT „Grundstücksangelegenheiten“ und TOP 34 ALT „Personalangelegenheiten“ können entfallen.
Die Wahl der Vertreter/innen für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH (TOP 32 ALT) kann in öffentlicher Sitzung erfolgen. Der Inhalt der Vorlage ist nicht-öffentlich.
Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt. Beratung einzelner TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit liegen damit nicht vor. Der TOP 35 ALT „Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse“ kann deshalb entfallen.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 23 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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