Die Niederschrift wurde zuvor in Allris eingestellt.

Es gibt Anmerkungen und einen Einwand von Herrn Froh zum Protokoll bezgl. Der Vergabe des Personaldienstleiters, der Veröffentlichung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil und der Frist zur Bereitstellung des Sitzungsprotokolls.

Der Einwand des Herrn Froh lautet gemäß der Mail an Frau Döpke auszugsweise wie folgt:

• „Während der Sitzung und in meiner Email vom 22. November 2022 bat ich um Prüfung des Vergabeverfahrens für den TOP 5 zu fassendem Beschluss „vergabe der Lohn- und Gehaltsabrechnung an einem externen Dienstleiter“ sowie um einen Nachweis der Eignung dieses dargestellt:

Es heißt: „Wir werden das Vergabeprocedere überprüfen, sodass wir bei einer endgültigen Entscheidung… Sicherheit haben. „

Es wurde dennoch der Beschluss, also eine endgültige Entscheidung, gefasst, ohne das Ergebnis einer Überprüfung abzuwarten.“

Korrekturvorschlag von Herrn Froh:

Wir werden das Vergabeprocedere der Personaldienstleistungen dieses Jahr noch einem überprüfen, sodass wir Sicherheit haben.

• Zum Punkt Personaldienstleiter erfolgt in der heutigen Sitzung durch Frau Döpke einer Klarstellung und Erläuterung.

• Siehe TOP 10.
• Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil werden zukünftig in dem gesonderten Tagesordnungspunkt des am Ende der Sitzung folgenden öffentlichen Teils inhaltlich aufgeführt.
• Das Protokoll der letzten Sitzung wurde fristgerecht versandt, wenn auch nicht zeitnah (Auf die Ausführungen in der Sitzung von Bgm. Froh wird hingewiesen); zukünftige Protokolle sollen aber möglichst zeitnah versendet werden.

Alle genannten Anmerkungen von Frau Döpke werden einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis: