N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses

der Gemeinde Bokel

am Mittwoch, dem 30. Januar 2008, in der Gaststätte „Bokeler Klause“ ,

Lindenstr. 28, 25364 Bokel

Beginn:  19.30 Uhr

Ende:                   22:55 Uhr

Anwesend:

a)  stimmberechtigt

              - Meik Kröger als Vorsitzender                                                             

- Wolfgang Münster                                                                                                  

- Rolf Kirst                           

- Rainer Timm              

- Martin Vollstedt  

b)     nicht stimmberechtigt

              -  Bürgermeister Kurt Rohde

              - Wolfgang Rubart von der Stadt Barmstedt / Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

              - Thomas Butzlaff vom Architektur- und Ingenieurbüro Kruse, Butzlaff und Tewes

              -  Herr Hans-Herrmann Schnoor

              -  Herren Henry und Harry Pump

              -  Herr Manfred Delfs

              -  Herr August Schnoor

              -  Herr Helmut Pump

              -  Herr Karl-Heinrich Voß

              -  Frau Meike Kamin für die Presse

c)  es fehlten

-  entschuldigt  -

Die Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses waren mit Einladung vom 09. Januar 2008 auf Mittwoch, den 30. Januar 2008 zu 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Ladung Einwendungen nicht erhoben wurden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren nicht öffentlich bekanntgegeben worden. Aus diesem Grunde wurde die Sitzung zu diesem Zeitpunkt beendet. Eine Beratung und Beschlussfassung zu den einzelnen Tagesordnungspunkten fand nicht statt.

Der weitere Verlauf wurde durch ein Arbeitsgespräch analog der vorgesehenen Tagesordnung ersetzt:

Das Arbeitsgespräch wurde nach der folgenden Tagesordnung weitergeführt, wobei als neuer TOP 7 – Bericht über die Klärteichanlage Bokel – eingefügt werden soll und sich die weiteren Punkte entsprechend verschieben:

Tagesordnung:

1.                  Einwohnerfragestunde Teil I (max. 15 Minuten)

2.                  Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.08.2007

3.                  Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.                  Prüfung von Brückenbauwerken

hier: Ergebnis der Brückenprüfungen

5.                  Sanierung der Regenwassereinläufe in der Mühlenstrasse

6.                  Wegeunterhaltungsverband des Kreises Pinneberg

hier: Zustimmung zur Satzungsänderung

7.                  Bericht über die Klärteichanlage in Bokel

8.                  Mitteilungen und Anfragen

9.                  Einwohnerfragestunde Teil II (max. 15 Minuten)

nicht öffentlich

10.             Bauanträge

Zu Punkt 1 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde Teil I Max. 15 Minuten):

In der Einwohnerfragestunde wird von Seiten Manfred Delfs bemängelt, dass die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses nicht wie in der Hauptsatzung geregelt, im Bekanntmachungskasten der Gemeinde Bokel bekanntgemacht wurde. Aus genau diesem Grunde wird die Sitzung an dieser Stelle beendet, da es keine Erkenntnisse über die Rechtmäßigkeit eventuell gefasster Beschlüsse in dieser Sitzung gibt.  

Manfred Delfs spricht die Banketten im Bereich Voßbarg und Heidmoorer Straße an. In diesem Bereich müsste seiner Meinung nach kurzfristig etwas getan werden.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.08.2007:

Die Sitzungsniederschrift des Bau- und Wegeausschusses vom 23.08.2007, die allen Mitgliedern des Ausschusses in Ablichtung zugegangen ist, muss aus gegebenem Anlass in der folgenden Sitzung der Gemeindevertretung genehmigt werden.

Zu Punkt 3 der Tagesordnung - Bericht des Ausschussvorsitzenden:

Der Vorsitzende des Bau- und Wegeausschusses, Meik Kröger, berichtet zu folgenden Angelegenheiten:

Es stehen die folgenden abzuleistenden Arbeiten in der Gemeinde an:

·         das Ortsschild in der Glückstädter Straße bei Walter Sommer muss versetzt werden. Diese Angelegenheit wird Rolf Kirst erledigen,

·         Im Kreuzungsbereich Glückstädter Straße / Wiesengrund muss das Schild „Vorfahrt achten“ entfernt werden,

·         Im Bereich des Fasanenweges ist die Bankette so hoch, dass diese in dem entsprechenden Bereich abgeschoben werden muss und für die Wiederverfüllung an anderer Stelle in der Gemeinde verwendet werden kann, hier soll Hauke Ahsbahs für die Firma L.K.D. ein Angebot vorlegen,

·         In der Mühlenstraße gibt es Versackungen, vermutlich durch Bauarbeiten der EON – Hanse verursacht – hier sollen weitere Nachforschungen betrieben werden, um auch festzustellen, wer für den Schaden aufkommt,

·         Im Bereich des Fasanenwegs liegt noch sehr viel Laub, hier muss nachgearbeitet werden,

·         Im Bereich des Grundstückes Walter Sommer in der Glückstädter Straße ist ein Schacht, der dringend hochgesetzt werden muss, es handelt sich hierbei um eine Gemeindeaufgabe, die kurzfristig durchgeführt werden muss.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung – Prüfung von Brückenbauwerken, hier: Ergebnis der Brückenprüfungen:

Herr Thomas Butzlaff von dem Architektur- und Ingenieurbüro Kruse, Butzlaff und Tewes informiert die Anwesenden zuerst einmal allgemein über die 7 Brücken im Bereich der Gemeinde Bokel, bevor er den Zustand der Brücke mit der Nummer 3, der Brücke an der Klärteichanlage genauer definiert. Während die anderen Brücken nur geringe oder keine Mängel aufweisen, weist diese derartige Schäden auf, die eine sofortige Sanierung unumgänglich machen. Nur über die Art und Weise der Sanierung müsste die Gemeinde sich Gedanken machen. Die Brücke ist rund 40 Jahre alt und wurde seinerzeit vom Wasser- und Bodenverband Hörnerau gebaut und später an die Gemeinde Bokel verschenkt. Nach damaligen Erkenntnissen waren diese Brücken seinerzeit für Fahrzeuge bis ca. 3,9 t gebaut worden. Die Spannweite der Brücke beträgt rund 10 m. Als Zwischenlösung käme der Einbau eines Thyssen-Rohres in Frage, während die Überlegung, die vorhandene Brücke mit rund 20 cm Stärke zu überbauen, nach Aussage von Thomas Butzlaff nicht in Frage käme. Die beste und sicherste Lösung ist ein Neubau. Die Kosten hierfür würden rund 150.000,00 € betragen. Herr Wolfgang Münster regt an, hier ein Zeitfenster zu erstellen, als erstes müssen Fördermöglichkeiten geprüft werden, die Ausschreibung sollte dann schon im März/April durchgeführt werden und die Realisierung müsste bis zum Ende diesen Jahres bzw. innerhalb eines Jahres durchgeführt werden.

Als Sofortmaßnahmen käme eine Gewichtsbeschränkung in Frage, die kurzfristig umgesetzt werden muss.

Letztlich stellt Herr Thomas Butzlaff noch einmal zusammen: Der 1. Schritt wäre der Auftrag an ein Ingenieurbüro mit der Bitte um Prüfung, welche Möglichkeiten sich ergeben, sollte ein Neubau einer Reparatur vorgezogen werden, gleichzeitig müsste der Finanzierungsweg geklärt werden. In diesem Zusammenhang schlägt Herr Helmut Pump eine neue Gründung vor, mit der die Brücke eine geringere Spannweite erzielt. Die Ingenieurleistungen in diesem Zusammenhang richten sich nach dem Bauwert.

Die letzte in Frage kommende Lösung, die Herr Bürgermeister Kurt Rohde vorschlägt,  wäre eine komplette Sperrung der Brücke. Allerdings sollten sich hier bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einige Dinge geklärt haben.

An die Gemeindevertretung wird mit 5 Ja-Stimmen folgende Empfehlung ausgesprochen: Der Bürgermeister und der Vorsitzende des Bau- und Wegeausschusses, Meik Kröger, werden nach der Vorlage eines Kostenangebotes dem Ingenieurbüro des Herrn Thomas Butzlaff den Auftrag für die Erstellung eines Konzeptes zur Brückensanierung erteilen.

Die 7 Anlieger der Brücke sind bereits im Vorwege durch Bürgermeister Kurt Rohde über den schlechten Zustand der Brücke informiert worden mit der Maßgabe, die Brücke ab sofort nicht mehr mit schweren Fahrzeugen zu befahren. Bedingt dadurch könnte die Umleitungsstrecke in Mitleidenschaft gezogen werden, so dass hier vorsorglich schon einmal die Banketten aufgefüllt werden.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung – Sanierung der Regenwassereinläufe in der Mühlenstrasse:

Herr Meik Kröger informiert die Anwesenden über den derzeitigen Stand in Sachen Sanierung der Regenwassereinläufe in der Mühlenstraße. Die beschränkte Ausschreibung durch das Ingenieurbüro läuft, das Ingenieurbüro Klütz und Collegen wollte bis Ende des Monats die Ausschreibung vornehmen und die Mittel im Haushalt sind vorhanden, so dass mit einer Durchführung dieser Maßnahme in der ersten Hälfte dieses Jahres zu rechnen ist. Über Herrn Hagemann vom Kreis Pinneberg sollte kurzfristig geklärt werden , ob und in welcher Höhe mit Fördermitteln vom Kreis gerechnet werden kann, da es sich in dem Fall um eine Kreisstraße handelt.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung – Wegeunterhaltungsverband des Kreises Pinneberg, hier: Zustimmung zur Satzungsänderung:

Ausschussvorsitzender Meik Kröger berichtet zur Aufnahme von Geh- und Radwegen in den Wegeunterhaltungsverband und verweist auf den vorliegenden Entwurf der Satzungsänderung des WUV. Er teilt mit, dass es zunächst um die Zustimmung zur Satzungsänderung des WUV geht. Ein Beschluss über die Meldung der Rad- und Gehwege erfolgt gegebenenfalls später.

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den folgenden Beschluß zu fassen: Die Gemeindevertretung beschließt, der vorliegenden Satzungsänderung „VII. Nachtrag zur Verbandssatzung“ des Zweckverbandes Wegeunterhaltungsverband Pinneberg zuzustimmen.

Abstimmergebnis:    5  dafür    

Zu Punkt 7 der Tagesordnung – Bericht über die Klärteichanlage in Bokel:

Bürgermeister Kurt Rohde informiert die Anwesenden darüber, dass seit kurzem Hans-Hermann Schnoor die Überwachung und die weiteren Klärwärtertätigkeiten auf der Klärteichanlage in Bokel übernommen hat. Zwischenzeitlich hat auch schon eine Begehung mit dem Wegezweckverband Segeberg stattgefunden, der die Aufgaben nach der SÜVO übernommen hat. Der Bau- und Wegeausschuss soll zukünftig mehr eingebunden werden, wenn es um Angelegenheiten der Klärteichanlage geht. Der Sachstand soll ihm mitgeteilt werden und er soll bei anstehenden Entscheidungen mit eingebunden werden. Nur bei größeren Anschaffungen sollte die Gemeindevertretung bzw. der Bürgermeister eingeschaltet werden.

Für die Klärteichanlage muss ein Sauerstoffmessgerät angeschafft werden. Der Gemeinde Bokel liegt ein Angebot des WZV Segeberg über 1.500,00 € vor. Hans-Hermann Schnoor hat hierzu ein Alternativ-Angebot besorgt, dass zwar weitaus günstiger ist, es sich hierbei jedoch um ein reines Sauerstoffmessgerät handelt und der PH-Wert nicht gemessen werden kann und kein Anschluss an einen PC vorgesehen ist. Diese Anschaffung sollte ebenso wie weitere notwendige Materialien im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel erfolgen. Weiter muss in diesem Jahr die Schlammtiefe gemessen werden und eventuell eine Entschlammung des 1. Teiches erfolgen. 

Zu Punkt 8 der Tagesordnung – Mitteilungen und Anfragen:

Es lagen keine weiteren Mitteilungen und Anfragen vor.

Zu Punkt 8 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde Teil II (max. 15 Minuten):

Von der Möglichkeit einer weiteren Einwohnerfragestunde wurde kein Gebrauch gemacht.

                   Ausschussvorsitzender                                                        Protokollführer