N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses

der Gemeinde Bokel

am Mittwoch, den 06. Dezember  2006, in der Gaststätte „Bokeler Klause“ ,

Lindenstr. 28, 25364 Bokel

Beginn:  19.30 Uhr

Ende:                   23.10 Uhr

Anwesend:

a)  stimmberechtigt

              - Meik Kröger als Vorsitzender                                                             

- Wolfgang Münster                                                                                                  

- Rolf Kirst ab TOP 4                           

- Rainer Timm              

- Martin Vollstedt

b)     nicht stimmberechtigt

              - stv. Bürgermeister Kurt Rohde

              - Amtsangestellter Wolfgang Rubart vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

              - 2 Zuhörer

              - im nichtöffentlichen Teil zum TOP 11:

              - Wiebke Becker von der Ingenieurgemeinschaft Klütz und Collegen und

              - Herr Hauke Ahsbahs

Die Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses waren mit Einladung vom 22.11.2006 auf Mittwoch, den 06.12.2006 zu 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben worden.

Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Ladung Einwendungen nicht erhoben wurden.

Der Bau- und Wegeausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung zu den TOP Nrn. 1 – 10 war öffentlich.

Tagesordnung:

1.              Einwohnerfragestunde Teil I

2.              Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.11.2005

3.              Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.              Klärschlammzwischenlager des Abwasserzweckverbandes

              hier: Erteilung des Einvernehmens für einen befristeten Betrieb

5.              Umgestaltung des Platzes am Buswartehaus

6.              Verkehrsangelegenheiten

7.              Bau der Bundesautobahn A 20

              Wirtschaftswegekonzept

8.              Brückenprüfung

              Abschluss eines Ingenieurvertrages

9.              Mitteilungen und Anfragen

10.              Einwohnerfragestunde Teil II

nicht öffentlich

11.              Bau- und Grundstücksangelegenheiten

12.              Sandabbau in der Gemeinde Bokel

Zu Punkt 1 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde Teil I:

Seitens eines wird bemängelt, dass das Oberflächenwasser im Bereich des Grundstückes Schmiedeberg 1 sehr zäh abläuft bzw. teilweise sogar entgegenläuft. Hier sollte seitens der Gemeinde dringend das Gespräch mit dem anliegenden Landwirt gesucht werden, um diese Situation zu verbessern. Um diese Angelegenheit wird sich Meik Kröger kümmern.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.11.2005:

Die Sitzungsniederschrift vom 23.11.2005, die allen Mitgliedern des Bau- und Wegeausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:    4 dafür

Zu Punkt 3 der Tagesordnung - Bericht des Ausschussvorsitzenden:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Meik Kröger, bedankt sich zunächst bei den Landwirten, die sich an den Bankettenarbeiten beteiligt haben. Weiter unterrichtet er die Anwesenden darüber, dass 2 Teilnehmer der Gemeinde Bokel an der Sitzung des Wegeunterhaltungsverbandes teilgenommen haben. Die Arbeiten des WUV in der Gemeinde wurden zwischenzeitlich durchgeführt.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung – Klärschlammzwischenlager des Abwasserzweckverbandes, hier: Erteilung des Einvernehmens für einen befristeten Betrieb:

Dieser Punkt wird zunächst vertagt und in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

verschoben.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung – Umgestaltung des Platzes  am Buswartehaus:

Der Vorsitzende des Bau- und Wegeausschusses Meik Kröger unterrichtet die Anwesenden darüber, dass aufgrund zunehmender Schülerzahlen seit kurzem für bestimmte Fahrten nach und von Barmstedt ein Gelenkbus eingesetzt wird. Dieser kann die Bushaltestelle in der Mühlenstraße nicht mehr direkt angefahren werden. Um hier Abhilfe zu schaffen, ist es erforderlich, dass ein Baum gefällt wird und bestimmte Pflaster- und Sielarbeiten vorgenommen werden. Entsprechende Angebote wurden bereits eingeholt. Die Firma Meinert hat die Arbeiten für rund 3.000,00 €, die Firma Uhl für rund 2.300,00 € angeboten, des Weiteren liegt der Gemeinde ein weiteres Angebot vor.

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung in diesem besonderen Fall eine schnellstmögliche Erledigung aus Verkehrssicherheitsgründen.

Abstimmergebnis:    5  dafür

Zu Punkt 6 der Tagesordnung – Verkehrsangelegenheiten :

Vorsitzender Meik Kröger informiert die Anwesenden über den aktuellen Stand bezüglich der Versetzung des Ortschildes im Bereich des Aubeks in Richtung Wrist. Die Gemeinde und die antragstellende Anja Müller wurden zwischenzeitlich vom Fachdienst Straßenbau angeschrieben und der Antrag wurde mit der folgenden Begründung abgelehnt: Ortstafeln sind in der Regel dort anzubringen, wo ungeachtet einzelner unbebauter Grundstücke die geschlossene Bebauung beginnt oder endet.

Des Weiteren muss noch einmal beim Straßenbauamt nachgefragt werden, wann das defekte Ortschild letztendlich ausgetauscht wird.

Zu Punkt 7 der Tagesordnung – Bau der Bundesautobahn A 20,  Wirtschaftswegekonzept:

Den Anwesenden werden die neuen Planunterlagen bezüglich der Planung der Bundesautobahn A 20 vorgelegt und eingehend erläutert. Es besteht hier der dringende Wunsch für ein klärendes Gespräch mit dem beauftragten Ingenieurbüro, um vor der eigentlichen Planfestellungsverfahren noch einmal bestehende Unklarheiten zu beseitigen und um einen verbesserten Erfahrungsaustausch herzustellen.

Der Gemeindevertretung wird dringend empfohlen, diesen Kontakt herzustellen.

Abstimmergebnis:    5  dafür

Zu Punkt 8 der Tagesordnung – Brückenprüfung, Abschluss eines Ingenieur-vertrages

Nach eingehender, ausführlicher Diskussion bittet der Ausschuss um Klärung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung, nach welcher Vorschrift außerhalb der DIN Norm 1076 eine Brückenprüfung seitens der Gemeinde Bokel durchzuführen ist. Danach soll diese Angelegenheit während der Sitzung der Gemeindevertretung weiter behandelt werden.

Zu Punkt 9 der Tagesordnung – Mitteilungen und Anfragen:

Der Bau- und Wegeausschuß hat festgestellt, dass im Bereich der Mühlenstraße insgesamt 7 Gullys abgesackt sind. Für die Beseitigung dieser Schäden sollen mehrere Angebote eingeholt werden, um dann in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses hierüber zu beraten und zu beschließen.

Zu Punkt 10 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde Teil II:

Seitens eines Einwohners wird darauf hingewiesen, dass es auch im Bereich des Grundstückes aufgrund vieler parkender Fahrzeuge eine Absackung im Bankettenbereich gibt.

Die Weiden, die sich an den Wegen an der Verlängerung des Fasanenweges sowie der Verlängerung der Seestraße befinden, sollen und müssen in diesem Winter beschnitten bzw. ausgesägt werden.

                       Ausschussvorsitzender                                                                       Protokollführer