N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses

der Gemeinde Bokel

am Mittwoch, den 23. November  2005, in der Gaststätte „Bokeler Klause“ ,

Lindenstr. 28, 25364 Bokel

Beginn:  19.30 Uhr

Ende:                   21.55 Uhr

Anwesend:

a)  stimmberechtigt

              -Meik Kröger als Vorsitzender                                                             

-Wolfgang Münster                                                                                                  

-Rolf Kirst                            

-Rainer Timm               ab TOP 8

-Martin Vollstedt

-Johannes Pingel bis TOP 7 als Vertretung für Rainer Timm                                                                                         

b)     nicht stimmberechtigt

              -Bürgermeister Johannes Pingel

              -Amtsangestellter Zink vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

              -2 Zuhörer

Die Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses waren mit Einladung vom 10.11.2005 auf Mittwoch, den 23.11.2005 zu 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben worden.

Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Ladung Einwendungen nicht erhoben wurden.

Der Bau- und Wegeausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird auf Antrag des Vorsitzenden, Meik Kröger, um den Tagesordnungspunkt „Erlass einer Abwasserbeseitigungssatzung“ erweitert.

Die Sitzung war von TOP Nr. 1 – 7 öffentlich.

Tagesordnung:

1.              Einwohnerfragestunde Teil I

2.              Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.05.2005

3.              Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.              Aufstellen von Verkehrsschildern

5.              Durchführung von regelmäßig wiederkehrenden Grünpflege- und Unterhaltungsarbeiten in der Gemeinde Bokel

hier: Übertragung an die Amtsarbeiter oder Firmen

6.              Erlass einer Abwasserbeseitigungssatzung

7.              Einwohnerfragestunde Teil II

nicht öffentlich

8.              Bau- und Grundstücksangelegenheiten

9.              Sandabbau in der Gemeinde Bokel

Zu Punkt 1 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde Teil I:

Es werden seitens der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner weder Fragen gestellt noch Anregungen gegeben.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung - Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19. Mai 2005:

Die Sitzungsniederschrift vom 19. Mai 2005, die allen Mitgliedern des Bau- und Wegeausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:    5 dafür

Zu Punkt 3 der Tagesordnung - Bericht des Ausschussvorsitzenden:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Meik Kröger, unterrichtet die Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses über die Besichtigung des Wegeunterhaltungsverbandes in der Gemeinde Bokel. Bei dieser Besichtigung wurde festgestellt, dass umfangreiche Maßnahmen durch den Wegeunterhaltungsverband durchzuführen sind.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung – Aufstellen von Verkehrsschildern:

Der Bau- und Wegeausschuss spricht sich dafür aus, folgende Verkehrsschilder aufzustellen / bzw. auszubessern:

a)              Ortsschild im Bereich der Austraße auswechseln

b)              Ortsschild im Bereich Fasanenweg neu beschaffen und aufstellen

c)              Im Bereich der Einmündung Glückstädter Straße / Wiesengrund entsprechende Hinweisschilder „Achtung Vorfahrt geändert“ aufstellen

d)              Im Einmündungsbereich Voßbarg / Landesstraße „Vorfahrt achten“ – Schild mit dem jetzt überflüssigen Schild im Bereich Wiesengrund auswechseln

e)              Das Ortsschild im Bereich der Glückstädter Straße / Richtung Osterhorn auf einen Ständer mit Rahmen setzen

Die genannten Arbeiten sollten in Absprache mit dem Vorsitzenden, Meik Kröger, durch

die Amtsarbeiter ausgeführt werden.

Abstimmergebnis:     5  dafür

Zu Punkt 5 der Tagesordnung – Durchführung von regelmäßig wiederkehrenden Grünpflege- und Unterhaltungsarbeiten in der Gemeinde Bokel

hier:   Übertragung an die Amtsarbeiter oder Firmen:

Die regelmäßig wiederkehrenden Grünpflege- und Unterhaltungsmaßnahmen werden vom Bau- und Wegeausschuss wie folgt festgelegt:

Der für den öffentlichen Bereich durch zuführenden Winterdienst wird, wie im Vorjahr, an die Fa. Hauke Ahsbahs vergeben.

Die Reinigung sämtlicher Ortsentwässerungseinläufen inklusive der gemeindlichen Einläufe auf Privatgrundstücken sollen durch die Amtsarbeiter ausgeführt werden.

Gleiches gilt für die Reinigung der Hochborde im öffentlichen Bereich. Die vorstehend genannten Arbeiten sollten in einem Rhythmus von 6 – 8 Wochen erfolgen.

Abstimmergebnis:    5  dafür

Zu Punkt 6 der Tagesordnung – Erlass einer Abwasserbeseitigungssatzung :

Die im Entwurf den Mitgliedern des Bau- und Wegeausschusses vorliegenden Abwasserbeseitigungssatzung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmergebnis:    5  dafür

Zu Punkt 7 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde Teil II:

Seitens eines Zuhörers wird die Frage über die Fortführung des Sandabbaus in der Gemeinde Bokel gestellt. Von Herrn Bürgermeister Pingel wird diese Frage zur Zufriedenheit des Zuhörers beantwortet.

Da keine weiteren Fragen gestellt werden, wird mit der Tagesordnung fortgefahren.  

                       Ausschussvorsitzender                                                                       Protokollführer