N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses

der Gemeinde Bokel

am Mittwoch, den 09. Juni 2004, in der Gaststätte  „Bokeler Klause“ ,

Lindenstr. 28, 25364 Bokel

Beginn:  20.00 Uhr

Ende:                   21.45 Uhr

Anwesend:

a)  stimmberechtigt

              -Meik Kröger als Vorsitzender                                                             

-Gustav Heine ab TOP Nr. 3                                                                                                  

-Rolf Kirst

-Rainer Timm

-Martin Vollstedt

b)     nicht stimmberechtigt

              -Bürgermeister Johannes Pingel

              -Amtsangestellter Zink als Protokollführer

Die Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses waren mit Einladung vom 25.05.2004 auf Mittwoch, den 09.06.2004 zu 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben worden.

Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Ladung Einwendungen nicht erhoben wurden.

Der Bau- und Wegeausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung war öffentlich.

Tagesordnung:

1.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08. Dezember 2003

2.                 Bericht des Ausschussvorsitzenden

3.                 Umsetzung von Sparmaßnahmen

3.1.     Strassenbeleuchtung

3.2.     Strassenreinigung

3.3.     Pflege der Rasenflächen

3.4.     Sonstige Sparmaßnahmen

4.                 Erlass einer Strassenreinigungssatzung

5.                 Erhebung des Wasser- und Bodenverbandes Hörnerau

hier: Meldung von versiegelten Flächen auf Gemeindegrundstücken

6.                 Abschluss eines Vertrages über die Pflege von Pflanzbeeten im öffentlichen Bereich

7.                 Nachrüstung von Hauskläranlagen

hier: Billigung der Ausführungsplanung

8.                 Mitteilungen und Anfragen

Zu Punkt 1 der Tagesordnung:

Die Sitzungsniederschrift vom 08.12.2004, die allen Mitgliedern des Bau- und Wegeausschusses in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmungsergebnis:    4  dafür

Zu Punkt 2 der Tagesordnung:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Meik Kröger, unterrichtet die Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses über die Asphaltierungsarbeiten des Wegeunterhaltungsverbandes in der Bergstraße. In diesem Zusammenhang soll die schadhafte Asphaltdecke in der Schulstraße mit ausgebessert werden.

Außerdem berichtet Herr Kröger über die Begehung vom 04.06.2004 mit den Mitgliedern des Bau- und Wegeausschusses. Hierbei wurden insbesondere die Durchlässe über Brücken- und Straßendurchlässen begutachtet.

Desweiteren wird nochmals darauf hingewiesen, dass das Verbotsschild bei der vorhandenen Brennstelle ( Schutt abladen verboten – Der Bürgermeister ) noch nicht aufgestellt wurde.

Herr Kröger bittet hiermit, die Verwaltung dieses Schild so schnell wie möglich aufstellen zu lassen. 

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:

3.1.

Im Bereich der Straßenbeleuchtung soll der Dimmer nachgestellt werden, um dadurch eine kürzere Brennzeit zu erreichen.

Abstimmergebnis:    5 dafür 

3.2.

Um Kosten einzusparen, soll das Lohnunternehmen bis auf weiteres nicht mehr mit den Reinigungsarbeiten beauftragt werden.

Abstimmergebnis:    5 dafür

3.3.

Im Bereich der Rasenpflege sollen keine einsparenden Maßnahmen vorgenommen werden.

Abstimmergebnis:    5 dafür

3.4.

Die durchzuführenden Pflegearbeiten insbesondere den Knickputz und das Ausholzen sollte auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt werden.

Abstimmergebnis:    5 dafür

Zu Punkt 4 der Tagesordnung:

Der Bau- und Wegeausschuss spricht sich für die im Entwurf vorliegenden Satzung von Herrn Johannes Pingel aus.

Abstimmergebnis:    5 dafür 

Zu Punkt 5 der Tagesordnung:

Das vorliegende Verzeichnis der zu übermittelnden Flächen wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wird vom Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen, dass sich der Finanzausschuss mit den entstehenden Mehrkosten im Bereich des Sportgeländes bei seiner nächsten Sitzung auseinander setzen sollte, um eine Kostenübernahme durch den Sportverein zu erörtern.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung:

Der Bau- und Wegeausschuss beschließt den im Entwurf vorliegenden Vertrag mit Herrn Bernd Münster abzuschließen.

Abstimmergebnis:     5 dafür

Zu Punkt 7 der Tagesordnung:

Der Bau- und Wegeausschuss beschließt, um abschließend zu einem Ergebnis zu kommen, kurzfristig ein Abstimmungsgespräch mit folgenden Personen stattfinden zu lassen:

Bürgermeister Pingel, Herr Grube, Frau Prantke, Herr Wulff, Herr Bucher  

Abstimmergebnis:     5 dafür

Zu Punkt 8 der Tagesordnung:

a)

Herr Meik Kröger weist die Mitglieder daraufhin, dass die Fa. Uhl ihrer Verkehrssicherheitspflicht in einer sandabbauenden Kuhle nicht ausreichend nachkommt. Die Firma sollte umgehend darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie die Kuhle entsprechend zu sichern hat.

b)

In Verbindung mit der Sanierung der Gullydeckel in der Mühlenstraße sollte Kontakt mit Herrn Hagemann aufgenommen werden, da er für diese Maßnahme eine teilweise Kostenübernahme in Aussicht gestellt hat.

c)

Herr Meik Kröger weist auf die Hecke auf dem Grundstück „Schulstraße 1“ hin. Die Grundstückseigentümer sollten mit Nachdruck daraufhingewiesen werden, diese Hecke entsprechend herunter zu schneiden.  

                       Ausschussvorsitzender                                                                       Protokollführer