Niederschrift

über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses

des Amtes Hörnerkirchen

am Dienstag, dem 27. Februar 2007,

im Lehrerzimmer der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen,

Schulweg 3, Brande-Hörnerkirchen

Beginn: 19.30 Uhr

Ende:    20.50 Uhr

Anwesend:

a) stimmberechtigt

     -   Harry Unger, Vorsitzender                                                                                                                                                                                    

–        Andrea Hülsen

–        Ulrich Konkel

–        Siegfried Winter

–        Rainer Timm

b) nicht stimmberechtigt             

      - Schulleiterin Ursula Harms

      - Thomas Grafe

      - Jürgen Hommola             

      - Jens Fischer

      - Silke Karstensen

      - Alfred Marx              

      - Bettina Münster

      - Bernd Reimers

      - Brigitte Schotte             

      - Schulhausmeister Frank Wiechers

     - mehrere Jugendliche und Eltern

      - Oberamtsrat Bucher vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

Die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses waren mit Einladung vom 09.02.2007 auf Montag, den 26.02.2007 zu 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Mit Einladung vom 20.02.2007 wurde der Sitzungstermin der Sitzung des Schul- und Sportausschusses auf Dienstag, den 27.02.2007 geändert.

Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Ladung Einwendungen nicht erhoben wurden.

Der Schul- und Sportausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung war öffentlich.

Tagesordnung:

1.                 Einwohnerfragestunde (maximal 15 Minuten)

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2006

3.                 Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.              Schulgesetz 2007

              hier: Auswirkungen für die Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen/ Bildung

                   einer Regionalschule

5.                            Anschaffung einer Kapp- und Gehrungssäge

6.              Energiesparende Maßnahmen im Bereich der Grund- und Hauptschule

6.1.              Einbau neuer Außentüren in der Sporthalle und im Schulgebäude

6.2.              Dämmung der Dachgeschosse

6.3.              Weitere Energiesparmaßnahmen

7.              Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

7.1.              Sanierung des Spielbereiches des Schulhofes

7.2.              Anschaffung von Computern

8.              Mitteilungen und Anfragen

9.              Einwohnerfragestunde Teil II (maximal 15 Minuten)

Zu Punkt 1 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde (maximal 15 Minuten):

In der Einwohnerfragestunde werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung – Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2006:

Ausschussmitglied Herr Ulrich Konkel teilt mit, dass es zu Punkt 5 der Tagesordnung richtig lauten muss, dass das Amt eine Fläche von 3 X 30 Meter hinter dem Unterstand auf dem Sportplatz für die Skaterbahn zur Verfügung stellt. Des Weiteren weist Herr Konkel daraufhin, dass in der Einladung zur Sitzung zum Schulausschuss eingeladen wurde. Die richtige Bezeichnung des Ausschusses ist jedoch Schul- und Sportausschuss des Amtes Hörnerkirchen.

Beschluss:

Die Sitzungsniederschrift vom 10.10.2006 wird mit der vorgenannten Änderung in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:   5 dafür

Zu Punkt 3 der Tagesordnung – Bericht des Ausschussvorsitzenden:

Ausschussvorsitzender Harry Unger berichtet zu folgenden Angelegenheiten:

3.1.

Im Außenbereich der Schule ist die Spielfläche des Pausenhofes saniert worden. Ausschussvorsitzender Unger berichtet hinsichtlich des Aufbaus der Spielplatzfläche und der Entwässerungssituation. Aufgrund fehlender Anschlüsse an die Oberflächenentwässerung der zentralen Ortsentwässerung wurde ein Sickerschacht eingebaut, was zu mehr Kosten geführt hat.

3.2.

Ausschussvorsitzender Unger berichtet, dass ein Gespräch zwischen dem Amt und dem SV Hörnerkirchen hinsichtlich der Platzpflege des Sportplatzes stattgefunden hat. Vom SV Hörnerkirchen soll ein Pflegekonzept für den Sportplatz aufgestellt werden.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung – Schulgesetz 2007

hier:  Auswirkungen für die Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen / Bildung einer

          Regionalschule

Ausschussvorsitzender Unger bittet die Schulleiterin Frau Harms zu den Auswirkungen des Schulgesetzes 2007 für die Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen zu berichten. Frau Harms teilt mit, dass in einer Regionalschule eine gemeinsame Orientierungsstufe in der 5. und 6. Klasse einzurichten ist. Sie erläutert weiter die Schulsituation in der Stadt Barmstedt und geht auf die mögliche Bildung von Gemeinschaftsschulen ein. Eine Grund- und Hauptschule wird es zukünftig in Hörnerkirchen nicht mehr geben, da der derzeitige Hauptschulbereich in eine noch zu bildende Regionalschule bei der Stadt Barmstedt zu integrieren ist. Frau Harms gibt jedoch die Einschätzung ab, dass die Räumlichkeiten in Hörnerkirchen auf jeden Fall weiterhin genutzt werden müssen, da die Kapazitäten in Barmstedt für die derzeitigen Hörnerkirchener Hauptschüler nicht zur Verfügung stehen. Amtsvorsteher Unger berichtet über ein Gespräch mit Vertretern der Stadt Barmstedt und dem Schulrat, Herrn Doppke, am 22. Februar 2007 im Rathaus der Stadt Barmstedt. Oberamtsrat Bucher ergänzt, dass Ergebnis des Gespräches mit Herrn Schulrat Doppke ist, daß die gesamte Angelegenheit offener und regional von den Schulträgern zu betrachten ist. So wird das Schulamt des Kreises Pinneberg in den nächsten Tagen eine Handlungsempfehlung an die Schulträger herausgeben. Dabei soll der Kreis Pinneberg vom Schulamt in verschiedene Planungsräume eingeteilt werden. Innerhalb dieser Planungsräume müssen mit allen Schulträgern Gespräche geführt werden. Zunächst muss jedoch die Schulentwicklungsplanung auf den aktuellen Stand gebracht werden, um Kenntnis darüber zu erlangen, welche Anzahl von Schülern welche Schularten besuchen wird. Oberamtsrat Bucher teilt weiter mit, dass nicht nur über die Bildung von Gemeinschaftsschulen und Regionalschulen Entscheidungen getroffen werden müssen, sondern dass auch insgesamt die Bildungen von großen Schulverbänden ins Kalkül einbezogen werden müssen. Neben der Veränderung im pädagogischen Bereich und Unterrichtsbereich sieht das Schulgesetz eine Neuordnung der Finanzströme / Schulkostenbeiträge vor. Dies muss bei der Entscheidung über die Bildung von Schulen und Schulverbänden ebenfalls berücksichtigt werden.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung – Anschaffung einer Kapp- und Gehrungssäge:

Schul- und Sportausschussvorsitzender Unger verweist auf den Antrag der Grund- und Hauptschule auf Anschaffung einer Kapp- und Gehrungssäge. Schulleiterin Harms erläutert die Notwendigkeit der Anschaffung einer Kapp- und Gehrungssäge. Sie verweist auf die handwerkliche Leistung durch die Hausmeister der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen. Des Weiteren soll die Kapp- und Gehrungssäge im Werkunterricht eingesetzt werden. Gemeindevertreter Alfred Marx spricht sich dagegen aus, die Säge im Werkunterricht einzusetzen, da eine hohe Verletzungsgefahr besteht. Hausmeister Frank Wiechers weist daraufhin, dass zur Vorbereitung des Werkunterrichtes ausschließlich durch die Hausmeister die Kapp- und Gehrungssäge benutzt wird. Hinsichtlich der Anschaffung der Kapp- und Gehrungssäge soll eine Preisumfrage durchgeführt werden.

Beschluss:

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss, eine Kapp- und Gehrungssäge für die Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen anzuschaffen. Die Anschaffung soll als überplanmäßige Ausgabe genehmigt werden. Die Finanzierung erfolgt durch Erlass der 1. Nachtragshaushaltungssatzung für das Haushaltsjahr 2007 des Amtes Hörnerkirchen.

Abstimmergebnis:    5   dafür  

Zu Punkt 6 der Tagesordnung – Energiesparende Maßnahmen im Bereich der Grund- und Hauptschule:

Ausschussvorsitzender Unger berichtet, dass im Jahr 2005 eine Erstberatung zur Schulbausanierung der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen durch die Investitionsbank Schleswig-Holstein stattgefunden hat. Der Bericht der Investitionsbank ist seinerzeit dem Amtsausschuss / Schul- und Sportausschuss vorgelegt worden. Mangels finanzieller Mittel ist eine Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen bisher nicht erfolgt. Oberamtsrat Bucher teilt mit, dass nach Abschluss des Haushaltsjahres 2006 rund 50.000,- € in der Rücklage der Grund- und Hauptschule für derartige Maßnahmen zur Verfügung stehen. Er teilt weiter mit, dass diesbezüglich eine Besichtigung mit dem Architekten Thomas Butzlaff stattgefunden hat.

6.1.           Einbau neuer Außentüren in der Sporthalle und im Schulgebäude:

Oberamtsrat Bucher berichtet weiter, dass der Einbau neuer Außentüren in der Sporthalle und im Schulgebäude notwendig ist. Die derzeitigen Außentüren stammen noch aus der Bauzeit der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen und verfügen nicht über eine Isolierverglasung. Außerdem lässt das Schließen der Türen sehr zu wünschen übrig, weil die Dichtungen defekt bzw. die Türen verzogen sind. Des Weiteren stellen diese Türen Notausgänge dar, die nicht mehr den derzeitigen Anforderungen entsprechen. Nach Aussagen des Architekten Butzlaff, belaufen sich die Kosten für die Erneuerung der Türen auf ca. 5.000,- € je Element. Bevor über energiesparende Maßnahmen im Bereich der Steuerung der Heizung, der Beleuchtung usw. nachgedacht wird, sollte zunächst die Außenhülle des Gebäudes, so auch die Türen, abgedichtet werden. Da die Durchführung der Ersatzbeschaffung durch die Amtsverwaltung nicht erfolgen kann, sollte der Auftrag für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen an das Architektur- und Ingenieurbüro Butzlaff + Tewes vergeben werden.

Nach der Erstellung des Leistungsverzeichnisses und der Ausschreibung der Maßnahmen wird über die Auftragsvergabe erneut im Schul- und Sportausschuss bzw. im Amtsausschuss entschieden.

Beschluss:

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss, einen Architektenvertrag mit den Architektur- und Ingenieurbüro Butzlaff + Tewes, Brande-Hörnerkirchen über die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses und die Durchführung der Ausschreibung für den Einbau neuer Außentüren im Bereich der Sporthalle und im Schulgebäude abzuschließen. Weiter empfiehlt der Ausschuss, die entstehenden Kosten als überplanmäßige Ausgaben zu genehmigen.

Abstimmergebnis:   5  dafür

6.2.           Dämmung der Dachgeschosse:

Oberamtsrat Bucher berichtet, dass ebenfalls mit dem Architekten Butzlaff eine Besichtigung der Dachböden auf dem ehemaligen Flachdachbau stattgefunden hat. Hierbei ist festgestellt worden, dass seinerzeit der Dachstuhl auf dem Schulgebäude aufgebaut worden ist, ohne dass eine Dämmung stattgefunden hat. Nach Aussagen des Architekten können durch eine vernünftige Dämmung rd. 30 % der Energiekosten für diesen Schulbereich eingespart werden. Es handelt sich um eine Dachfläche von rd. 2.000 qm, die ohne großen technischen Aufwand gedämmt werden kann. Bevor diese Maßnahme in Angriff genommen wird, sollten jedoch vorrangig die Außentüren auch im Hinblick auf die notwendigen Fluchtwege saniert werden und der Umfang der Kosten abgewartet werden. Der Schul- und Sportausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

6.3.           Weitere Energiesparmaßnahmen:

Ausschussmitglied Ulrich Konkel spricht die Installation eine Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Gebäudes der Grund- und Hauptschule an. Die Errichtung einer derartigen Anlage sollte hinsichtlich der Finanzierung der Kosten und der Einnahmen geprüft werden. Die Installation einer solchen Anlage wäre ein Beitrag zum Klimaschutz. Ausschussvorsitzender Unger und Oberamtsrat Bucher teilen mit, dass die Angelegenheit in Zusammenarbeit mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein / Energieberatung geprüft wird.

Zu Punkt 7 der Tagesordnung – Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben:

Ausschussvorsitzender Unger verweist auf die Beschlussvorlage des Amtes Hörnerkirchen vom 08.02.2007.

7.1.           Sanierung des Spielbereiches des Schulhofes:

Ausschussvorsitzender Unger berichtet, dass für die Sanierung des Spielbereiches des Pausenhofes Kosten in Höhe von 7.818,42 € entstanden sind.

7.2.           Anschaffung von Computern:

Für den Erwerb von Computern für den EDV – Raum der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen sind Kosten von 7.362,53 € entstanden. Im Haushalt 2007 sind Kosten von 6.000,- € veranschlagt. Die Mehrausgaben sind durch die notwendigen Wächterkarten entstanden, die in die Computer eingebaut werden müssen. Diese Wächterkarten sind erforderlich, um nicht zulässige Aktionen und Einstellungen durch die Schülerinnen und Schülern zu verhindern.

Beschluss:

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss, die vorgenannten überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 Gemeindeordnung zu genehmigen. Die Finanzierung wird im Rahmen des Erlasses einer 1. Nachtragshaushaltssatzung erfolgen.

Abstimmergebnis:     5   dafür

Zu Punkt 8 der Tagesordnung – Mitteilungen und Anfragen:

Es erfolgen folgende Mitteilungen und Anfragen:

8.1.

Ausschussvorsitzender Unger und Oberamtsrat Bucher berichten, dass ein Schreiben des Ministeriums für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein vorliegt, wonach alle Schulen ab 2009 an das Landesnetz Bildung Schleswig-Holstein angeschlossen werden. Beim Landesnetz Bildung Schleswig-Holstein handelt es sich um ein Projekt zum Auf- und Ausbau einer mit dem Landesnetz in Verbindung stehenden Servicelandschaft (Verzeichnisdienst, E-Mail, Internet usw.) mit weitestgehend standardisierten und zentral administrierbaren Schulverwaltungsrechnern. Durch den Anschluss an das Landesnetz verfügen die Schulen über eine sichere E-Mail-Adresse, haben Zugriff auf zentral abgelegene Informationen und zentrale Datenbanken. Oberamtrat Bucher teilt mit, dass das Amt Hörnerkirchen ebenfalls einen Anschluss an das Landesnetz hat und auf zentrale Leistungen des Landesnetzes zugreifen kann.

8.2.

Schulleiterin Harms verweist darauf, dass die Sanierung der Toiletten in der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen mittelfristig eingeplant werden sollten. Die Kosten für eine Sanierung der Toiletten sollen ebenfalls durch einen Architekten erfolgen.

8.3.

Ausschussmitglied Ulrich Konkel teilt mit, dass die Beleuchtung im Außenbereich der Schule bis spät in die Nacht brennt. Hausmeister Wiechers sagt zu, eine Nachsteuerung der Dämmerungssensoren vorzunehmen.

8.4.

Schulausschussmitglied Ulrich Konkel teilt mit, dass der Schulbus oft in der Feuerwehrzufahrt zur Schule abgestellt wird. Dies ist nicht zulässig.

8.5.

Es wird die Parksituation bei Veranstaltungen in der Schule angesprochen.

Zu Punkt 9 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde Teil II (maximal 15 Minuten):

Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden folgende Fragen gestellt bzw. Sachverhalte erörtert.

9.1.

Es wird mitgeteilt, dass sich die Verkehrssituation an der Schule durch die Aufbringung von Recyclingmaterial im Bankettenbereich entschärft hat.

9.2.

Bei der Sanierung der Toiletten sollten ebenfalls die Toiletten im Umkleideraum der Sporthalle berücksichtigt werden.

9.3.

Gemeindevertreter Jens Fischer weist daraufhin, dass auf dem Parkstreifen zum Kirchengelände hin ständig Kraftfahrzeuge der Lehrerinnen und Lehrer der Grund- und Hauptschule stehen. Um die Verkehrssituation zu entschärfen, sollten die Lehrerinnen und Lehrer auf dem Parkplatz hinter der Sporthalle der Grund- und Hauptschule parken.

                    Ausschussvorsitzender                                                Protokollführer