N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses

des Amtes Hörnerkirchen

am Montag, den 13. Juni 2005,

im Lehrerzimmer der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen,

Schulweg 3, Brande-Hörnerkirchen

Beginn:  19.30 Uhr

Ende:                   21.20 Uhr

Anwesend:

a)  stimmberechtigt

              -Harry Unger, Vorsitzender

    -Andrea Hülsen                                                             

-Ulrich Konkel

-Rainer Timm ab TOP 4.3.

-Siegfried Winter

b)     nicht stimmberechtigt

              -Alfred Marx

    -Schulleiterin Ursula Harms

    -Hausmeister Frank Wiechers

    -Schülervertreter Iwan Albert

    -Oberamtsrat Bucher vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

Die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses waren mit Einladung vom 31.05.2005 auf Montag, den 13.06.2005 zu 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Ladung Einwendungen nicht erhoben wurden.

Der Schul- und Sportausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung war öffentlich.

Tagesordnung:

1.                 Einwohnerfragestunde (Teil 1)

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.04.2005

3.                 Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.                 Bericht der Schulleitung

5.                 Anschaffung einer Beleuchtungsanlage für die Theater-AG

6.                 Sanierung des Sportplatzes

7.                 Ausschreibung von Reinigungsleistungen

8.                 Instandsetzung des Bushaltestelle

9.                               Mitteilungen und Anfragen

10.             Einwohnerfragestunde (Teil 2)

Zu Punkt 1 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde (Teil 1):

In der Einwohnerfragestunde werden keine Fragen gestellt.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung – Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.04.2005

Die Sitzungsniederschrift vom 05.04.2005, die jedem Mitglied des Schul- und Sportausschuss in Ablichtung zugegangen ist, wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmergebnis:   3 dafür, 1 Enthaltung   

Zu Punkt 3 der Tagesordnung - Bericht des Ausschussvorsitzenden

Ausschussvorsitzender Harry Unger berichtet zu folgenden Angelegenheiten:

3.1.

Herr Unger berichtet, dass in der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen über die Personal- und Kommunale Serviceagentur (PKSA) zwei Herren im Rahmen eines so genannten Ein - Eurojobs beschäftigt werden. Eine Person unterstützt den Hausmeister und eine Person unterstützt die Schule bei der Erledigung von Büroarbeiten bzw. in der Bücherei.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung – Bericht der Schulleitung:

Schulleiterin Ursula Harms berichtet zu folgen Angelegenheiten:

4.1.

Der Einsatz der Ein-Eurokräfte im Bereich der Schule läuft sehr gut und stellt eine Unterstützung des Hausmeisters sowie der Schulsekretärin und der Schulleitung dar.

4.2.

Auf der letzten Schulkonferenz wurde das Konzept der Einführung der Verlässlichen Grundschule an der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen, wie bereits im Schulausschuss dargestellt, beschlossen. Der Stundenplan wird in den Sommerferien 2005 erarbeitet, auch aufgrund der Schülerbeförderung im Amt Hörnerkirchen wird es einen einheitlichen Schulbeginn in der Grundschule nicht geben.

4.3.

Ab dem Schuljahr 2005/2006 werden ca. 370 Kinder die Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen besuchen. Die zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten reichen aus, sind aber komplett belegt. Bis zu 27 Schüler/innen werden dann in einer Klasse untergebracht sein. Grundsätzlich ist festzustellen, dass eine Erhöhung der Klassenfrequenzen stattfindet.

4.4.

Frau Harms berichtet, dass bei Sonneneinstrahlung sich die Räume im Neubau der Schule extrem aufheizen. Alle 4 Räume, die zur Straße hin liegen, sind davon betroffen. Bei Hitze und starker Sonneneinstrahlung sind alle in allen 4 Klassenräumen die Fenster und Türen geöffnet. Dadurch kann nur ein eingeschränkter Unterricht durchgeführt werden. Die Räume heizen sich so stark auf, weil ein Sonnenschutz an den Fenstern fehlt. Das Amt wird gebeten, eine Lösung des Problems zu suchen.

4.5.

Frau Harms regt an, auf dem Schulhof ein Schild aufzustellen, das Kinder und Jugendliche nur zu bestimmten Zeiten außerhalb der Schulzeit auf dem Schulhof spielen können. So sollte eine Benutzung des Schulhofes ab 20.00 Uhr auch aufgrund der vorhandenen Hausmeisterwohnung nicht mehr stattfinden. Der Schul- und Sportausschuss ist übereinstimmend der Auffassung, entsprechende Schilder auf dem Schulhof als auch auf dem Sportplatz aufzustellen.

4.6.

Frau Harms berichtet, dass die Tür des Klassencontainers immer noch zerkratzt ist. Weiter sind auch die Schmierereien an den Wänden immer noch vorhanden. Trotzdem Anzeige bei der Polizei erstattet worden ist, die Schülerinnen und Schüler bekannt sind, wurden seitens des Amtes bis heute nichts veranlasst. Herr Bucher teilt diesbezüglich mit, dass er bereits mit dem Hausmeister gesprochen hat und eine Beseitigung der Schäden durch den Hausmeister und seine nunmehr vorhandene Unterstützungskraft erfolgen kann. Seitens des Amtes besteht keine Möglichkeit die Schülerinnen und Schüler aufzufordern, die Schäden selbst zu beseitigen. Dies liegt im Rahmen der pädagogischen Erziehung im Wirkungsbereich der Schulleitung. Weiter ist zu bedenken, dass eine Beseitigung der Schmierereien durch die Schüler gesundheitliche Gefahren mit sich bringen kann, da mit stark ätzenden Materialien gearbeitet wird. Insofern liegt es an der Schulleitung, die betreffenden Schüler/innen zu einer Strafarbeit z.B. zum Malen der Tür heranzuziehen. Weiter teilt Herr Bucher mit, dass seitens des Amtes eine Firma zur Beseitigung der Schmierereien und zum Malen der Tür des Klassencontainers nicht beauftragt wird. Im Schulausschuss wird die Inanspruchnahme von Jugendlichen bei der Beschädigung von öffentlichem Eigentum intensiv diskutiert.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung – Anschaffung einer Beleuchtungsanlage für die Theater – AG:

Ausschussvorsitzender Harry Unger verweist auf die Beschlussvorlage des Amtes Hörnerkirchen vom 31.05.2005. Die Grund- und Hauptschule hat eine Beleuchtungsanlage für die Theater – AG mit Kosten von rd. 2.800,- € angeschafft. An Spenden hat die Schule 800,- € für die Anschaffung erhalten. Frau Harms nimmt zu der Anschaffung der Beleuchtungsanlage Stellung und teilt mit, dass für die sehr aktive Theater – AG an der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen eine derartige Beleuchtungsanlage unbedingt notwendig ist. Herr Grafe weist darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, sich zu bestimmten Veranstaltungen Beleuchtungsanlagen auszuleihen. Frau Harms weist daraufhin, dass die Schule einen Schwerpunkt auf die Theatergruppe setzt und derzeit auch über eine sehr professionelle Theatergruppe verfügt, die entsprechende technische Ausstattungen benötigt. Herr Konkel bemängelt, dass die Anschaffung mit dem Schul- und Sportausschuss bzw. dem Schulträger nicht abgestimmt worden ist und nunmehr im nach- hinein zu genehmigen ist. Der Schul- und Sportausschuss hätte vor der Entscheidung über die Anschaffung  beteiligt werden sollen. Herr Winter regt an, dass die Beleuchtungsanlage gemeinsam mit der Kirchengemeinde Hörnerkirchen wie auch der Beamer der Kirchengemeinde genutzt werden kann. Über eine Beteiligung an den Kosten seitens der Kirchengemeinde sollte noch gesprochen werden.

Beschluss:

Der Schul- und Sportausschuss genehmigt die Anschaffung der Beleuchtungsanlage. Die Mittel sollen im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltssatzung bei Reduzierung der Lern- und Lehrmittel im Vermögenshaushalt bereitgestellt werden.

Abstimmergebnis:    5  dafür

Zu Punkt 6 der Tagesordnung – Sanierung des Sportplatzes :

Ausschussvorsitzender Harry Unger berichtet, dass insbesondere der Zustand der 16 – Meterräume auf dem Sportplatz der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen sehr schlecht ist. Nunmehr liegt ein Angebot der Firma Sportbau Nord GmbH vor, die eine Sanierung der Teilflächen nicht jedoch des gesamten Sportplatzes vorsieht. Das Angebot liegt jedem Mitglied des Schul- und Sportausschusses vor und beläuft sich auf rd. 2.000,- €. Herr Unger weist daraufhin, dass im Rahmen der Sanierung der Teilflächen eine Eigenleistung des SV Hörnerkirchen erforderlich ist. So muss ein Bodenaustausch stattfinden und die sanierten Teilflächen müssen für einen Zeitraum mit einem Bauzaun gesperrt werden. Damit der Rollrasen die Möglichkeit hat anzuwachsen, sollte der Auftrag unverzüglich an die Firma vergeben werden.

Beschluss:

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss den Auftrag für die Sanierung der Teilflächen an die Firma Sportbau Nord GmbH zum Preis von 2.004,48 € zu vergeben.

Abstimmergebnis:     5  dafür    

Zu Punkt 7 der Tagesordnung – Ausschreibung von Reinigungsleistungen:

Ausschussvorsitzender Unger verweist auf die Beschlussvorlage des Amtes Hörnerkirchen, die jedem Mitglied des Schul- und Sportausschusses vorliegt. Oberamtsrat Bucher berichtet, dass seit 1997 eine Ausschreibung der Reinigungsleistungen in der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen nicht mehr stattgefunden hat. Dies ist auch im letzten Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes bemängelt worden. In der Stellungnahme zum Prüfungsbericht, die auch vom Amtsausschuss beschlossen worden ist, hat das Amt daraufhin gewiesen, dass eine erneute Ausschreibung noch im Jahre 2005 erfolgen wird. Dem Amt liegt ein Angebot des Herrn Klaus Kölling, Itzehoe, sowie der Firma Kubus, Kommunalberatung und Service GmbH, Schwerin, vor. Eine Ausschreibung kann durch das Amt nicht durchgeführt werden, da die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses und die Verhandlungen mit den anbietenden Firmen von Fachkräften, die sich im Reinigungsgewerbe auskennen, durchgeführt bzw. erstellt werden müssen. Insofern wird seitens des Amtes die Vergabe eines Auftrages zur Durchführung der Ausschreibung für notwendig erachtet. Ausschussvorsitzender Unger teilt mit, dass das Angebot der Firma Kubus von den Kosten her, über dem des Herrn Klaus Kölling liegt. Insofern sollte eine Auftragsvergabe zur Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung an Herrn Kölling ergehen.

Beschluss:

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss, eine Ausschreibung der Vergabe der Reinigungsleistung an der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen zum 01.01.2006 durchzuführen und einen Auftrag zur Ermittlung der Grundlagen und Durchführung der Ausschreibung an Herrn Klaus Kölling auf Basis des Angebotes zu erteilen. Der Vertrag mit der Firma Bockholdt Gebäudedienste ist fristgerecht zum 31.12.2005 zu kündigen.

Abstimmergebnis:    5  dafür

Zu Punkt 8 der Tagesordnung – Instandsetzung der Bushaltestelle:

Ausschussvorsitzender Unger berichtet, dass die Glasscheiben der Bushaltestelle im Bereich der Grund- und Hauptschule durch Steine, die von Schülerinnen/Schülern geworfen oder geschossen werden, regelmäßig zersplittern. Soweit Verursacher bekannt sind, werden diese in Regress genommen und neue Scheiben eingesetzt. Angesichts der Häufigkeit der Schadenseintritte ist über Alternativen nachzudenken. Oberamtsrat Bucher teilt mit, dass es hierzu verschiedene Möglichkeiten gibt:

1.              Verlegung der Bushaltestelle

2.              Einsetzen von entsprechend stabilen Glasscheiben

3.              keine Erneuerung der Glasscheiben nach einem Schaden

Herr Bucher teilte zu 3. mit, dass mit der Herstellerfirma Rücksprache gehalten wurde und festgestellt werden konnte, dass die Scheiben keine Voraussetzung für die Statik der Bushaltestelle sind. Die Bushaltestelle kann auch ohne die entsprechenden Scheiben stehen bleiben, ohne dass die Statik gefährdet ist. Herr Thomas Grafe teilt mit, dass die Möglichkeit besteht, Plexiglas / Makrolon einzusetzen.

Frau Harms vertritt die Auffassung, dass ein Einsetzen bzw. eine Reparatur der Scheiben nicht erforderlich ist, bei schlechterem Wetter können die Schülerinnen und Schüler auch im Vorbau des Eingangsbereiches warten und sind entsprechend vor der Witterung geschützt.

Beschluss:

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt, bei einem Schaden die Scheiben nicht zu ersetzen.

Anmerkung der Verwaltung:

Herr Thomas Grafe hat Preise für Plexiglasscheiben / Makrolon ermittelt. Die Preise belaufen sich auf rd. 1.000,- je Plexiglasscheibe. Aus dieser Scheiben können zwei Scheiben für das Buswartehaus hergestellt werden. Die Scheibenhalterungen müssen angepasst werden.

Zu Punkt 9 der Tagesordnung – Mitteilungen und Anfragen:

Es erfolgen folgende Mitteilungen und Anfragen:

9.1.

Herr Konkel weist daraufhin hin, dass die Beleuchtung an der Schule abends recht früh angeht. Herr Wiechers teilt mit, dass die Beleuchtungsanlage über Zeitschaltuhren gesteuert wird. Es wird angeregt, Angebote für Dämmerungsschalter einzuholen.

9.2.

Herr Konkel weist daraufhin, dass zu der Entwicklung der Sportanlagen der Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses einen Arbeitskreis einberufen wollte.

9.3.

Auf Anfrage von Herrn Marx wird mitgeteilt, dass der Beamer im Mehrzweckraum aufgrund der hohen Kosten nicht repariert wird. Frau Harms teilt mit, dass ein Gerät von der Kreisbildungsstelle bzw. von der Kirchengemeinde ausgeliehen werden kann.

9.4.

Herr Marx regt an, dass Hallenbuch seitens der Schule richtig zu führen und nur wirkliche Schäden dort einzutragen.

9.5.

Herr Marx weist daraufhin, dass es im Rahmen der Theateraufführung zu Terminschwierigkeiten mit der Schule gekommen ist. Ohne Absprache hat die Schule die mit dem SV Hörnerkirchen vereinbarte Terminabstimmung nicht eingehalten.

9.6.

Herr Marx berichtet aus dem Partnerschaftsausschuss und teilt mit, dass es bei dem Besuch aus Tommerup zu einem Zwischenfall gekommen ist. Er regt an, die Eltern und die Gäste entsprechend zu informieren und auf eine Verhinderung des Missbrauches von Alkohol hinzuwirken. Weiter teilt er mit, dass der Zeitpunkt für die Ausfahrt nach Tommerup ungünstig gewählt worden ist, weil aufgrund der anschließenden Projektwoche 3 bzw. 4 Wochen kein Unterricht stattgefunden hat.

Zu Punkt 10 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde (Teil 2):

In der abschließenden Einwohnerfragestunde werden folgende Angelegenheiten erörtert:  

10.1.

Es wird nachgefragt, ob die Erstellung einer Blinkeinrichtung an der Kreuzung in Brande-Hörnerkirchen für Rechts- und Linksabbieger zum Schutz der Schüler, die die jeweilige Straße queren, angebracht werden kann.

10.2.

Seitens einer Zuhörerin wird bemängelt, dass bei einem vor kurzen stattfindenden Vorfall die Schulleitung zuwenig Informationen an die Eltern gegeben hat. Seitens des Ausschussvorsitzenden und des Leitenden Verwaltungsbeamten des Amtes Hörnerkirchen wird mitgeteilt, dass dies nicht in den Bereich des Trägers der Schule fällt und direkt mit der Schulleitung bzw. dem Elternbeirat besprochen werden sollte. 

                       Ausschussvorsitzender                                                        Protokollführer