N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses

des Amtes Hörnerkirchen

am Donnerstag, den 26. August 2004,

im Lehrerzimmer der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen,

Schulweg 3, Brande-Hörnerkirchen

Beginn:  19.30 Uhr

Ende:                   21.00 Uhr

Anwesend:

a)  stimmberechtigt

              -Harry Unger, Vorsitzender                                                             

-Rainer Timm                                                                                                  

-Ulrich Konkel

-Andrea Hülsen

-Siegfried Winter

b)     nicht stimmberechtigt

              -Schulleiterin Harms

              -stellv. Schulleiter Schnell

              -Thomas Butzlaff

              -Thomas Grafe

              -Alfred Marx

              -Bernd Reimers

              -Oberamtsrat Bucher vom Amt Hörnerkirchen als Protokollführer

Die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses waren mit Einladung vom 13.08.2004 auf Donnerstag, den 26.08.2004 zu 19.30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Der Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Frist der Ladung Einwendungen nicht erhoben wurden. Herr Konkel weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass in der Einladung mitgeteilt worden ist, dass der Schul- und Sportausschuss nicht öffentlich tagt. Amtsvorsteher Unger berichtet, dass es sich hierbei um einen Schreibfehler gehandelt hat.

Der Schul- und Sportausschuss war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Sitzung war öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Herr Konkel diese wie folgt zu ändern:

Top 1:                            Einwohnerfragestunde

Top 2:                            Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.03.2004

Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Abstimmergebnis:  5 dafür                              

Tagesordnung:

1.                 Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

2.                 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.03.2004

3.                 Bericht des Ausschussvorsitzenden

4.                 Bau von Jugendräumen in der ehemaligen Wohnung im Schulgebäude

5.                 Schülerbeförderung

6.                 Einführung der Verläßlichen Grundschule

7.                 Ergebnis einer Brandschau

8.                               Mitteilungen und Anfragen

Zu Punkt 1 der Tagesordnung – Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten):

In der Einwohnerfragestunde werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Fragen hinsichtlich der Änderung der Schülerbeförderung im Amtsbereich Hörnerkirchen für die Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen gestellt. Der Ausschussvorsitzende des Schul- und Sportausschusses teilt mit, dass aufgrund der zahlreichen Schülerinnen und Schüler die Kapazität des Schulbusses nicht mehr ausreichend ist, um jedes Grundschulkind mit dem Schulbus von und zur Schule zu befördern. Da insbesondere Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde Westerhorn betroffen sind, wird die Schulwegsicherung im Bereich der Kreuzung Gärtnerstraße, Bahnhofstraße angesprochen. Herr Unger teilt mit, dass seitens des Amtes bereits ein Antrag auf Errichtung einer Ampelanlage bzw. Herabsetzung der Geschwindigkeit gestellt worden ist. Eine Ortsbesichtigung wird im Rahmen einer Verkehrsschau bereits Mitte September 2004 erfolgen.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung – Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.03.2004

Herr Konkel teilt mit, dass nicht er sondern Herr Rainer Timm zu Punkt 1.3 der Sitzungsniederschrift daraufhin gewiesen hat, dass nach dem Kommunalverfassungsrecht Kinder und Jugendliche zu beteiligen sind und die Schülervertretung hätte eingeladen werden können.

Der Schul- und Sportausschuss genehmigt die jedem Ausschussmitglied in Ablichtung zugegangene Sitzungsniederschrift vom 08.03.2004 mit der vorgenannten Änderung.

Abstimmergebnis:   5 dafür   

Zu Punkt 3 der Tagesordnung - Bericht des Ausschussvorsitzenden

Ausschussvorsitzender Harry Unger berichtet zu folgenden Angelegenheiten:

3.1.

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Jugendräume in der ehemaligen Lehrerwohnung bedankt sich Herr Unger für die zügige Abwicklung der Baumaßnahmen. Ein besonderer Dank gilt den Jugendlichen, den freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den ortsansässigen Firmen, die teilweise ehrenamtlich bei der Verwirklichung der Jugendräume mitgearbeitet haben. Herr Unger erläutert im Folgenden die ausgeführten Arbeiten. Nach dem ursprünglichen Kostenvoranschlag des beauftragten Architekten war der Umbau der Jugendräume nicht zu finanzieren. Nach der Änderung der Ausführung der Bauarbeiten ist davon auszugehen, dass der Kostenrahmen von insgesamt 45.000,- € ausreichen wird.

3.2.

Herr Unger bedankt sich bei den Hausmeistern für die Herrichtung der ehemaligen Jugendräume zu Klassenräumen. Derzeit fehlt noch eine Beleuchtung in den Klassenräumen der Auftrag wird jedoch kurzfristig vergeben.  

3.3.

Herr Unger teilt mit, dass der Begrenzungszaun zu den Parkplätzen durch die Hausmeister in Eigenleistung erstellt worden ist.

3.4.

Herr Unger teilt mit, dass die Fahrradständer an die Turnhalle verlegt worden sind. Es fehlen zur Befestigung der Fläche noch ein paar Quadratmeter Pflastersteine. Herr Reimers sagt zu, die Pflastersteine zu liefern.

3.5.

Auf dem Sportplatz sind rd. 80 Kubikmeter Sand in Eigenleistung eingebracht worden. Nach Auffassung von Herrn Unger ist im nächsten Jahr eine Sanierung des Sportplatzes erforderlich. Der Amtsausschuss wird sich zu gegebener Zeit damit beschäftigen.

3.6.

Hinsichtlich der Errichtung der Skaterbahn teilt Herr Unger mit, dass die abgebaute Bahn in Kaltenkirchen sanierungsbedürftig ist. Ein Aufbau ohne Kosten ist nicht möglich. Aus dem genannten Grund wurde die Bahn auch in Kaltenkirchen abgebaut.

3.7.

Herr Unger teilt mit, dass eine Erinnerung durch den Sportverein hinsichtlich der Installation der Bürstenanlagen usw. erfolgt ist. Herr Unger teilt in diesem Zusammenhang mit, dass seitens des Amtes bereits entschieden worden ist, dass die Anlage gebaut werden soll. Der Sportverein hat sich bereit erklärt, die Bürstenanlage zu errichten. Hinsichtlich der zu errichtenden Fahrradständer teilt Bürgermeister Winter mit, dass diese zwischenzeitlich aufgestellt worden sind. Der Sportverein bemängelt weiter in dem Schreiben die Sauberkeit auf dem Sportplatz. Herr Unger vertritt die Auffassung, dass der Sportverein von sich aus etwas für die Sauberkeit tun sollte. Gegebenenfalls können Sportler eingesetzt werden, um den Platz am Wochenende sauber zu halten. Herr Marx weist daraufhin, dass die Verunreinigungen auf dem Sportplatz weder von der Schule noch von den Sportlern verursacht werden. Die Verunreinigungen erfolgen durch die freie Nutzung des Sportplatzes und Nutzung des Unterstandes für Feiern. Desweiteren besteht der Wunsch des Sportvereines die Netze der Tore zu ersetzen. Herr Marx teilt mit, dass die Netze durch Vandalismus zerstört worden sind. Alle vorhandenen Tore auf dem Sportplatz sind hiervon betroffen. Es herrscht im Ausschuss Übereinstimmung, dass vom Verein geklärt werden sollte, ob die Netze nach dem Trainingsbetrieb und dem Spielbetrieb abgenommen werden können. Hinsichtlich der neuen Netze soll der Verein einen entsprechenden Antrag stellen.  

Zu Punkt 4 der Tagesordnung - Bau von Jugendräumen in der ehemaligen Wohnung im Schulgebäude

Ausschussvorsitzender Harry Unger berichtet zu dem Bau von Jugendräumen in der ehemaligen Lehrerwohnung in der Grund- und Hauptschule. Die Jugendlichen haben die Räume entsprechend mitgestaltet. Die Baumaßnahmen konnten rechtzeitig abgeschlossen werden, so dass zu Beginn des Schulbetriebes die bisherigen Jugendräume als Klassenräume zur Verfügung stehen. Es wird daraufhin gewiesen, dass der Notschalter für die EDV-Anlage fehlt und eine Steckdose unter dem Lichtschalter ebenfalls nicht angebracht worden ist.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung - Schülerbeförderung:

Ausschussvorsitzender Unger berichtet hierzu und verweist auf die Beschlussvorlage des Amtes.

Ausschussmitglied Rainer Timm verlässt die Ausschusssitzung wegen eines anderweitigen Termines um 20.10 Uhr.

Die Schülerbeförderung für die Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen muss mit dem vorhandenen Schulbus eingeschränkt werden, da die Kapazitäten des Schulbusses zur Beförderung aller Schülerinnen und Schüler der Grundschule nicht mehr ausreichend ist. In der Beschlussvorlage wird darauf verwiesen, dass nach der Schülerbeförderungssatzung des Kreises Pinneberg für Grundschüler der Schulweg nicht zumutbar ist, wenn er eine einfachen Entfernung von 2 km übersteigt. Anhand einer Karte, wurde festgestellt, dass Schülerinnen und Schüler aus Westerhorn die östlich der Bahn ihren Wohnsitz haben, keinen Anspruch auf Schülerbeförderung mehr haben. Seitens des Amtes und des Ausschusses wird die Querung der Landesstraße in der Höhe der Gärtnerstraße im Rahmen der Schulwegsicherung als Problem gesehen. Aus diesem Grund hat das Amt bereits an den Kreis Pinneberg, Fachdienst Verkehrsaufsicht, einen Antrag auf Aufstellung einer Ampelanlage bzw. Herabstufung der Geschwindigkeit gestellt. Bereits im September findet eine Besichtigung der Landesstraßen statt. Frau Hülsen schlägt vor, Schülerlotsen zur Sicherung der Grundschülerinnen und Grundschüler einzusetzen. Frau Harms teilt mit, dass die Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen nicht über ausreichend Schüler verfügt, um genügend Schülerlotsen stellen zu können. Nach Aussage des die Schule betreuenden Polizisten Wegener müssen ca. 30 Kinder zu Schülerlotsen ausgebildet werden. Desweiteren ist die Überquerung der Landesstraße zu weit von der Schule weg, so dass hier ebenfalls Zeit verloren geht. Frau Harms schlägt in diesem Zusammenhang vor, dass die Eltern den Überwegung sichern sollen. Herr Grafe schlägt vor, Elternlotsen ausbilden zu lassen. Herr Konkel empfiehlt den Eltern, die Grundschülerinnen und Grundschüler der unteren Klassen nicht mit dem Fahrrad zur Schule fahren zu lassen.

Seitens der Amtsverwaltung wird vorgeschlagen, die freiwillige Schülerbeförderung zur Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen einzustellen und nur die Schülerinnen und Schüler zu befördern, die einen Anspruch hierauf haben. Die Anzahl der Haltestellen sollte reduziert werden, um erhebliche Umwege für den Schulbus zu reduzieren. Gegebenenfalls sollten künftig zentrale Haltestellen gebildet und mehrfach von dem Schulbus angefahren werden. Die Schulleitung sollte aufgefordert werden, die Kapazitäten der Schülerbeförderung bei der Erstellung der Stundenpläne stärker zu berücksichtigen.

Beschluss:

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss, die freiwillige Schülerbeförderung zur Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen einzustellen und nur die Schülerinnen und Schüler zu befördern, die einen Anspruch hierauf haben. Im Übrigen ist wie von der Verwaltung vorgeschlagen zu verfahren.

Abstimmergebnis:    4 dafür

Zu Punkt 6 der Tagesordnung - Einführung der Verläßlichen Grundschule :

Ausschussvorsitzender Unger verweist auf die von der Amtsverwaltung zu diesem Tagesordnungspunkt versandten Informationen zur Einführung der Verläßlichen Grundschule in der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen. Er bittet die Schulleiterin Frau Harms hierzu zu berichten. Frau Harms teilt mit, dass die Einführung der Verläßlichen Grundschule mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 auch in der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen eingeführt wird. Inhalt der Verläßlichen Grundschule ist, dass die Schülerinnen und Schüler der Grundschule an jedem Schultag die gleiche Anzahl von Unterrichtsstunden haben. Der stellv. Schulleiter Herr Schnell teilt mit, dass die Schule bei der Umsetzung der Verläßlichen Grundschule auf die Mithilfe der Vereine und Verbände aus dem Amtsbereich Hörnerkirchen angewiesen ist. Frau Harms teilt mit, dass die Schulleitung mit anderen Schulen die bereits die Verläßliche Grundschule eingeführt haben, Kontakt aufnehmen wird.    

Zu Punkt 7 der Tagesordnung – Ergebnis einer Brandschau :

Ausschussvorsitzender Unger berichtet zum Ergebnis einer Brandschau in der Grund- und Hauptschule Hörnerkirchen. Die Brandschau wurde von dem Versicherer, der Provinzial, kostenlos durchgeführt und wird von der Versicherung in Form einer Beratung gesehen. Der Bericht über das Ergebnis der Brandschau liegt sowohl der Schule als auch der Amtsverwaltung vor. Das Ergebnis der Brandschau soll nunmehr noch der Investitionsbank Schleswig - Holstein, Energieberatung, mitgeteilt werden, damit diese in den Bericht der Energieberatung eingearbeitet werden kann.

Zu Punkt 8 der Tagesordnung – Mitteilungen und Anfragen:

Es erfolgen keine Mitteilungen und Anfragen.

Nach Abschluss der Tagesordnung gibt Ausschussvorsitzender Unger den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit erneut im Rahmen  einer Einwohnerfragestunde Fragen zu stellen. Seitens der Einwohnerinnen und Einwohner wird nachgefragt, ob genügend Fahrradständer in der Schule vorhanden sind, da nunmehr aufgrund der Änderung der Schülerbeförderung mehr Kinder mit dem Fahrrad zur Schule fahren. Ausschussvorsitzender Unger sowie Schulleiterin Harms teilen mit, dass Fahrradunterstände in ausreichendem Maße vorhanden sind. 

                Ausschussvorsitzender                                                        Protokollführer