Herr Hauke Schmidt fragt, wann die Überwachung des ruhenden Verkehres durch das städtische Ordnungsamt beginnt. Die Antwort erfolgt über das Protokoll.

Antwort der Verwaltung: Nach einer kurzen Testphase erfolgt die Überwachung des ruhenden Verkehres seit Oktober 2022 durch das städtische Ordnungsamt.

Herr Hauke Schmidt fragt weiterhin, ob die Stadt für die entstandenen Schäden an angefahrenen Pollern am kleinen Markt (Kuhberg) Ansprüche gegenüber den Verursachern geltend macht. Ihm fällt auf, dass in dem Bereich häufig Reparaturarbeiten durchgeführt werden müssen. Eine Antwort der Verwaltung wird zugesichert.

Frau Bremer-Wilms teilt mit, dass an der Bushaltestelle am Bahnhof erneut das Glas beschädigt wurde. Sie regt an Plexiglas oder ähnliche Materialien zu verwenden. Herr Ortwin Schmidt teilt mit, dass dies bereits Thema im Bauausschuss war.

Herr Hansen führt aus, dass die SPD-Fraktion Fragen zu den Sozialstrom-Empfängern gestellt hatte und bittet Herrn Stolten um Ergänzungen bei den Ausführungen der Stadtwerke. Herr Stolten sichert eine Aufbereitung zu.