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Auszug - Gemeinde- u. Kreiswahl am 14.05.2023, Übertragung von Aufgaben an das Amt Hörnerkirchen, Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Gemeindewahlausschuss
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Kröger stellt die Vorlage vor und erläutert den Sachverhalt.
Herr Kröger schlägt als Mitglieder für den Gemeindewahlausschuss Frau Andrea Hülsen und Herrn Henning Möller vor.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Osterhorn beschließt, gemäß §13 Abs. 2 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz, die Aufgaben für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl auf das Amt Hörnerkirchen zu übertragen. Dieser Beschluss beinhaltet auch die Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlausschusses sowie der Gemeindewahlleiterin/stellv. Gemeindewahlleiter/in insgesamt auf den Amtsvorsteher bzw. auf einen vom Amtsausschuss zu wählenden gemeinsamen Gemeindewahlausschuss.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Osterhorn beschließt Frau Andrea Hülsen und Herrn Henning Möller als Mitglieder für den Gemeindewahlausschusses zu benennen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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