Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Anfragen und Anregungen
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Wortprotokoll |
Frau Hermann fragt nach der Versorgung mit Kita – Plätzen für Migrantenkinder. Probleme sind der Verwaltung hierzu nicht bekannt.
Herr Schmidt fragt nach dem Stand des entgeltfreien letzten Kita – Jahres vor der Einschulung. Herr Besucht teilt mit, dass ihm der aktuelle Stand der Angelegenheit nicht bekannt ist.
(Hinweis der Verwaltung: Die Kindergartenaufsicht hat zwischenzeitlich den Abrechnungsmodus mit dem Land geklärt. Die Erstattungsbeträge vom Land werden monatlich an die Träger weitergeleitet.)
Frau Hermann fragt nach dem Sachstand „Neubau Seniorenheim Barmstedt / Rantzau“. Frau Schappe-Brabandt antwortet, dass die Verhandlungen mit den Umlandgemeinden noch nicht zum Abschluss gekommen sind.
Frau Hermann beklagt sich, dass Unterlagen zur heutigen Sitzung der Einladung nicht beigefügt waren (Warteliste Kindergarten, Migrationskonzept)
(Hinweis der Verwaltung: Die Wartelisten konnten nach der Sommerpause erst am 27.08.2009 mit den Kindergartenleitungen abgeglichen werden und wurden danach aktualisiert.
Das Migrationskonzept sollte bereits in der Ausschusssitzung am 21.04.2009 vorgestellt werden und ist der Einladung zu dieser Sitzung beigefügt gewesen.)
Frau Schappe-Brabandt gibt bekannt, dass Herr Saß in der gestrigen Hauptausschusssitzung mitgeteilt hat, dass er dem THW untersagt hat, am Unterstand für den Rantzauer See weiterzubauen, da sich bisher Jugendliche zur Mithilfe nicht gefunden haben. Es bestehen unterschiedliche Auffassungen dazu, ob diese Aussage so gemacht wurde. Herr Dittmer schlägt vor, auf die Rückkehr aus dem Urlaub von Herrn Schumann (Polizei) zu warten.
Herr Dittmer teilt mit, dass er Einladungen für das Kinder- und Jugendforum am 01.10.2009 dabei hat und verteilen möchte. Es kommt zu Irritationen zu diesem Termin. Es soll geklärt werden, ob ein anderer Termin machbar ist.
(Hinweis der Verwaltung: Das Kinder- und Jugendforum findet am 01.10.2009 statt. Einladungen wurden zwischenzeitlich versandt.)
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