Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Ortwin Schmidt stellt folgenden Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung:
Der Tagesordnungspunkt 4 (Niederschrift vom 15.11.2021) soll abgesetzt werden, da die Niederschrift bis zum heutigem Tage nicht im Allris sichtbar ist. Weiterhin beantragt er den Tagesordnungspunkt „TÖB-Beteiligung B-Plan 70/4. Änderung des F-Planes Heede aufzunehmen. Der ursprüngliche TOP 5 verschiebt sich dadurch auf TOP 4, TOP 5 kommt neu hinzu. Eine Anfrage von Herrn Siefke bezüglich einer Bebauung im B-Plan 31 i.V.m. einem Dispens soll im nichtöffentlichen Teil unter Dispense behandelt werden. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: |
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Nein- Stimmen: |
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Enthaltungen: |
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11
0
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