Amtsvorsteher Reimers berichtet aus der Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 24.06.2009. Zum Konjunkturpaket II wurden im Mai 2009 folgende Maßnahmen angemeldet:

Energetische Sanierung der GHS Hörnerkirchen und Sanierung des ev.-luth. Kindergartens Hörnerkirchen. Die angemeldeten Maßnahmen sind vom Ministerium für Bildung und Frauen anerkannt worden. Die konkreten Anträge sind zwischenzeitlich gestellt worden. Der Antrag für die Sanierung des Kindergartens wurde direkt von der Kirche an das Land gestellt.

Herr Konkel teilt mit, dass einige Kommunen aufgrund fehlender Eigenmittel die Investitionen aus dem Konjunkturpaket II nicht durchführen können. Insofern stehen weitere Mittel zur Verfügung. Die Verwaltung soll den Sachverhalt prüfen.

Beschluss:

Der Amtsausschuss nimmt Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Eine Abstimmung erfolgt nicht.