a) Warteliste

Die Ausschussmitglieder nehmen die von der Verwaltung vorgelegten Wartelisten für die Kindergartenjahre 2006/2007und 20072008 zur Kenntnis. Es erfolgt eine anschließende Diskussion hierzu.

b) Sachstand Baumaßnahme Kindergarten Bahnhofstraße

Herr Gercken berichtet für den Verein für weibliche Diakonie über die erforderlichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen.

Die Leiterin des Kindergartens Bahnhofstraße, Frau Ritter, erläutert im Einzelnen die  erforderlichen Maßnahmen der Sanierung (u.a. Wärmeschutzmaßnahmen, Erneuerung des Bodenbelages im Sanitärbereich der Hortgruppe wegen Feuchtigkeit, erforderliche Arbeiten am Dach) und berichtet über die geplanten baulichen Maßnamen (Anbau eines Bewegungsraumes, eines Kleingruppenraumes, Schaffung eines Gruppennebenraumes für Krippenplätze).

Geplant ist, zum Kindergartenjahr 2007/008 eine Regelgruppe in eine familienähnliche Gruppe mit 10 Regelkindern und 5 Krippenkindern einzurichten.

Herr Besuch vertritt seitens der Verwaltung die Auffassung, das derzeit aufgrund der Wartelisten auf 10 Regelplätze, die durch die geplante Maßnahme dann wegfallen würden, nicht verzichtet werden kann. Vertreter der Kindertagesstätten von Rasselbande und AWO vertreten ebenfalls diese Auffassung.

Der Ausschussvorsitzende spricht sich dafür aus, auf das Konzept des Vereins einzugehen, ggfs. jedoch mit weniger Krippenplätzen.

Stadtvertreter Quell vertritt die Auffassung, das der Abbau von 10 Regelplätzen zu viel ist. Stadtvertreterin Ahrens vertritt ebenfalls diese Auffassung und spricht sich gegen den Abbau von Regelplätzen aus.

Der Ausschuss empfiehlt der Stadtvertretung einstimmig, die Baumaßnahme durchzuführen und über den Haushalt des Diakonievereins abzurechnen.

Nach eingehender Diskussion und Sitzungsunterbrechung zwecks Beratung  (Antrag der FWB)

spricht sich der Ausschuss aufgrund des Bedarfes an Krippenplätzen dafür aus, ab dem Kindergartenjahr 2007/2008 in der Kindestagesstätte des Vereins 3 Krippenplätze zu schaffen, was zur Folge hat, dass 6 Regelplätze abgebaut werden müssen. Die Beschlussfassung erfolgt mit 4 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme und 3 Enthaltungen.

Das Thema Patronatserklärung soll mit auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses genommen werden.

c) Verzicht auf die Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten im   

    Kindergartenjahr 2007/2008

Dieser Tagesordnungspunkt wurde einstimmig auf Antrag der CDU – Fraktion mit auf die Tagesordnung genommen. Der Antrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Schmidt erläutert die von der Verwaltung vorgelegte Liste über die Entwicklung der Kindertagesstättenbeiträge der letzten Jahre.

Stadtvertreterin Schappe-Brabandt erklärt sich mit einem Verzicht auf Erhöhung der Beiträge für ein Jahr einverstanden.

Der Stadtvertretung wird einstimmig vorgeschlagen, für das Kindergartenjahr 2007 / 2008 die Beiträge nicht zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen:             

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen: