Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Kahns gibt bekannt, dass es unter TOP 18, im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, eine Grundstücksangelegenheit zu beraten gibt, die den Ausschussmitgliedern am 18.11.2021 per Mail zugegangen ist. Es handelt sich hierbei um eine Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.
Weiter gibt Herr Kahns bekannt, dass im Nichtöffentlichen Teil der Punkt 20: Druckerleasing per Nachtragstagesordnung dazugekommen ist.
Herr Kuberzig stellt folgenden Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
Er beantragt den TOP 11 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Herr Kahns schlägt vor, dieses Punkt dann als TOP 17 zu behandeln. Die übrigen TOPs rutschen entsprechend einen Punkt nach oben bzw. einen Punkt nach unten..
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 10 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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