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Auszug - Erstellung eines Kanalkatasters hier: Ausschreibung der Kanalreinigung und Inspektion der Leitungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Bürgermeister Winter führt aus, dass sich der Bau- und Wegeausschuss und der Finanzausschuss mit dem Kanalkataster beschäftigt haben. Bis zum 31.12.2012 müssen die Hauptleitungen gereinigt und inspiziert worden sein. Er erklärt, dass nach Vorschlag des Bau- und Wegeausschusses bei der Ausschreibung der Leistungen nicht nur die Hauptleitungen, sondern auch die Abzweiger bis zu den Übergabeschächten berücksichtigt werden sollten. Der Finanzausschuss hat außerdem vorgeschlagen, dass sich die Gemeinde in Bezug auf die Dichtigkeitsüberprüfungen für Hausanschlüsse beraten lassen soll. Die Kosten für die Inspektion und Reinigung der Haupt- und Nebenleitungen belaufen sich auf ca. 80.000 EUR. Bürgermeister Winter schlägt vor, die Ausschreibung durch das Ingenieurbüro Grisard und Pehl auf den Weg zu bringen und das Thema der Dichtigkeitsüberprüfungen in einem Arbeitsgespräch innerhalb der nächsten 14 Tage zu erörtern.
Herr Harms ergänzt, dass der Finanzausschuss empfohlen hat, dass die Verwaltung prüfen soll, ob die Reinigung und Inspektion der Leitungen in Verbindung mit der Dichtigkeitsprüfung für private Haushalte rechtlich und technisch möglich ist. Außerdem soll die Verwaltung die Unterlagen der Ausschreibung für Kanalreinigung und -inspektion vorbereiten.
Nach einer eingehenden Diskussion kommt die Gemeindevertretung zu folgendem Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass innerhalb von 14 Tagen eine Arbeitsgruppe, bestehend aus allen Gemeindevertretern tagt. Die Ausschreibung wird danach in Auftrag gegeben. Der formelle Beschluss wird in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung nachgeholt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 13
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
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