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Auszug - Antrag der FWB "Verkehr und Mobilität"
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Wortprotokoll |
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Der Ausschussvorsitzende erläutert den Antrag. Herr Siefke erläutert den Antrag ebenfalls und gibt bekannt, dass die beantragten Lösungen nur Ansätze sind. Herr Jessen beantragt eine Verweisung des Antrages in die Fraktionen. Er ist der Auffassung, dass wenn etwas gemacht werden soll, dies nur gemeinsam geschehen kann.
Herr Ortwin Schmidt weist darauf hin, dass jedes Verkehrszeichen/Piktogramm mit der Straßenverkehrsbehörde abgestimmt werden muss. Herr Lichy ergänzt, dass Piktogramme für Tempo 30 in die Zuständigkeit der Stadt fallen. Weiterhin erklärt Herr Lichy, dass Markierungen einmal im Jahr auf Sichtbarkeit geprüft werden.
Nach ausführlicher Diskussion fasst der Ausschuss folgenden
Beschluss:
Der Antrag wird vertagt und in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 1 |
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