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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sportzentrum
Ort: Schulstraße
Zusatz: Bitte beachten Sie die aktuellen Corona-Regeln!
 
Wortprotokoll

Frau Quoirin-Nebel fragt, ob auch in Barmstedt durch ein niederschwelliges Impfangebot die Impfquote verbessert werden könnte. Herr Holz teilt mit, dass ein Kommen des Impf-Busses zum Stoppelmarkt leider nicht realisiert werden konnte. Gegenüber dem Kreis wurde signalisiert, dass ein Impfangebot über den Impf-Bus zu einem anderen Zeitpunkt von der Stadtverwaltung unterstütz werden würde.

 

Herr Axel Schmidt fragt nach dem Sachstand bei der Widmung der Geschwister-Scholl-Straße.

Anmerkung der Verwaltung: Auf die Bekanntmachung der Widmung wurde am 12.07.2021 in der Barmstedter Zeitung hingewiesen. Die Straße gilt somit ab 13.07.2021 als gewidmet.

 

Herr Dr. Thiel fragt, mit Blick auf die Überschwemmungen im Westen und Süden Deutschlands, wie es in Barmstedt aussehe, wenn 200 bis 240 Liter Regenwasser pro Quadratmeter fallen würden. Herr Saß berichtet dazu, dass die Prüfungen hierzu bereits laufen und weißt außerdem drauf hin, dass die geografische Lage Barmstedts nicht mit den überschwemmten Regionen im Westen und Süden Deutschlands vergleichbar sind. Es folgt ein kurzer Austausch zu den bisher ergriffenen Maßnahmen seit dem letzten Hochwasser. Die Anwesenden sind sich darüber einig, dass die Gefahrenlage geklärt werden muss.

 

Herr Kuberzig berichtet von der bisher verhaltenen Annahme des Angebotes Anruf-Sammeltaxi. Herr Kuberzig bittet die Verwaltung das Thema intensiver zu bewerben.

 

Herr Axel Schmidt fragt mit Blick auf die Parkplatzsituation am Holstenring, was derzeit verwaltungsseitig getan wird. Herr Ortwin Schmidt berichtet kurz über das Gespräch mit dem Eigentümer.

Anmerkung der Verwaltung: Hinsichtlich der Parkplatzsituation im Holstenring kann mitgeteilt werden, dass die wvb centuria derzeit weiterhin dabei ist, möglichst alle Stellplätze an die Mieter zu vermitteln. Ebenfalls Gewerbebetriebe in der näheren Umgebung haben Stellplätze angemietet; eine Entlastung im öffentlichen Verkehrsraum tritt langsam ein. Es sind an den auch bisher schon neuralgischen Stellen aktuell Halteverbote für die Leichtigkeit des Verkehres aufgestellt worden. Die Situation wird seitens Polizei und Ordnungsbehörde beobachtet. Die Einschränkung der öffentlichen Parkplätze (z.B. Begrenzung der Parkdauer) würde zu einem Kontrollerfordernis und daraus resultierenden Kosten führen. Dies sollte ggf. im Rahmen eines Verkehrs- und Parkraumbewirtschaftungskonzeptes gesamtheitlich betrachtet werden.

 

Herr Axel Schmidt erkundigt sich weiterhin, was die Verwaltung für eine Verbesserung der Parkplatzsituation in der Kirchenstraße unternimmt und ob es eines politischen Beschlusses bedarf. Die Fahrzeuge der MHP (Mobile häuslichen Pflege) blockieren in der Kirchenstraße den öffentlichen Parkraum.

 

Herr Axel Schmidt fragt nach der Umsetzung des Grünordnungsplanes für einen Supermarktparkplatz in der Innenstadt.

 

Abschließend fragt er, wie der neue Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Naturschutz verwaltungsseitig begleitet wird.

 

Herr Johannsen lobt den diesjährigen Stoppelmarkt, der trotz der Corona-Pandemie durchgeführt werden konnte. Er fragt nach den Planungen für den Weihnachtsmarkt. Herr Holz berichtet, dass die Rahmenbedingen für den Weihnachtsmarkt derzeit mit der Ordnungsberde abgestimmt werden. Das Stadtmarketing möchte gerne einen Corona-konformen Weihnachtsmarkt stattfinden lassen.

 

Herr Gottschalk fragt nach Ergebnissen aus der Rad-AG. Herr Ortwin Schmidt, berichtet kurz über die Arbeit der AG.

 

Anmerkung der Verwaltung: Die offenen Fragen werden durch die Verwaltung zeitnah beantwortet.  

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