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Auszug - Jahresrechnung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2008
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Habeck berichtet aus der Sitzung des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung.
Der Ausschuss hat am 25.05.2009 getagt und die Jahresrechnung stichprobenartig geprüft. Frau Habeck verweist auf den vorliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung und auf die Sitzungsniederschrift des Ausschusses. Es haben sich keine Beanstandungen ergeben. Der Ausschuss hat Hinweise und Empfehlungen ausgesprochen, die zukünftig Beachtung finden sollen.
Herr Perner verweist auf zwei Formalismen. Die Jahresrechnung ist hinsichtlich wesentlicher Abweichungen zu erläutern. Die BfB-Fraktion schlägt diesbezüglich die Festlegung einer Wertgrenze von 10.000 Euro als wesentlich Abweichung vor.
Weiter ist bisher nicht festgelegt, was Maßnahmen von eheblicher finanzieller Bedeutung nach § 9 (2) Gemeindehaushaltsverordnung sind. Die BfB-Fraktion schlägt vor, hier eine Wertgrenze ab 50.000 Euro festzulegen.
Herr Perner bittet, hierüber im Hauptausschuss zu befinden.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 gemäß Entwurf vom 09. Januar 2009.
Abstimmungsergebnis:
22 Ja- Stimmen:
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