Herr Lichy teilt Folgendes mit:

Haushaltsplanung Schulen – Investive Maßnahmen

Bekanntlich gab es für die Schulen die Regelung, dass dort pro Schüler und Jahr ein Betrag zur Verfügung gestellt wird, der den Schulen zur Verwendung von beweglichen Anlagegütern zur Verfügung gestellt wird. Dieser Betrag konnte auch über die Jahre hinweg als Haushaltsrest angespart werden. Letzteres war aufgrund der sofortigen Ergebniswirksamkeit möglich.

Diese Mittel wurden von den Schulen größtenteils über Jahre hinweg mindestens nicht aufgebraucht, oft sogar in nur untergeordneten Größenordnungen. Alleine die "Bevorratung" der Mittel widerspricht den Haushaltsgrundsätzen, denn sowohl Restebildungen als auch Ansparungen / Rückstellungen für künftige Beschaffungen dürfen nur für konkrete Maßnahmen stattfinden, nicht aber ins Unbestimmte. Indirekt wurde die Stadt vom Gemeindeprüfungsamt deswegen auch schon gerügt.

Folgende Vorgehensweise wird empfohlen und ist für den Haushalt 2021 vorgesehen:

Die Schulen melden im Rahmen der Haushaltsplanung ihren investiven Bedarf für das zu planende Jahr.

Dazu wird ein allg. Bedarf mit eingeplant. Dieser ergibt sich aus der Schüleranzahl x 10 € sowie einem Sockelbetrag i.H.v. 6.100 €.

JKS:   

172 Schüler/-innen x 10 €= 1.720 €        +      6.100 € Sockelbetrag             = 7.820 €

GSS:   

880 Schüler/-innen x 10 €= 8.800 €        +      6.100 € Sockelbetrag             = 14.900 €

C.F.v.W.:  

665 Schüler/-innen x 10 €= 6.650 €         +     6.100 € Sockelbetrag             = 12.750 €

ASS:     

0 Schüler/-innen                                               6.100 € Sockelbetrag             = 6.100 €

Es werden keine Haushaltsreste übernommen.  

Anfragen der BALL-Fraktion vom 11.11.2020

1. Der Presse war zu entnehmen, dass Campus Catering durch die Folgen des Corona-Lockdowns an den Schulen in eine wirtschaftliche Schieflage gekommen ist. In Elmshorn wurde politisch diskutiert, ob CC mit einem hohen Betrag unterstützt werden solle, um die Versorgung an den Elmshorner Schulen zu sichern. Zum einen würden wir gerne wissen, wie man sich in Elmshorn geeinigt hat, wenn Sie dazu etwas sagen können und zum anderen würde ich gerne etwas zu den Auswirkungen auf Barmstedt erfahren. Was hat CC an die Stadt Barmstedt kommuniziert? Wie sicher ist es, dass CC den Vertrag mit einer Laufzeit von 2 Jahren einhält? Kommen in dem Zusammenhang evtl. auch Forderungen auf die Stadt Barmstedt zu, auch wenn der Defizitausgleich vertraglich gedeckelt ist? Wie sieht der aktuelle Betrieb in Barmstedt an der GSS aus und wie viele Essen werden täglich im Schnitt verkauft?

    Der Presse ist am 02.10.+17.10.2020 zu entnehmen gewesen, dass die Stadt Elmshorn bis zu 140.000 € Sonderzahlungen für Ausfälle während der Corona-Krise beschlossen hat, um die CC Campus Catering GmbH zu unterstützen. Zum Erscheinen der ersten dahingehenden Artikel, ist auf Nachfrage bei CC Campus Catering erfragt worden, ob dies bisher Auswirkungen auf die Stadt Barmstedt hat.

Dies wurde verneint, da die Gesamtstruktur in Elmshorn eine andere ist. Weitere dahingehende Auskünfte sind auf Grund von Vertragsinhalten (Stadt Elmshorn+ CC) nicht zu nennen.

    In Barmstedt erfolgte zunächst der Aufbau und der Anlauf der Speisenausgabe, was jedoch durch die Corona Pandemie z.T. unterbrochen worden ist, da kein oder nur ein eingeschränkter Betrieb erfolgen konnte. Eine enge Abstimmung mit der Schulleitung erfolgt.

    Erkenntnisse die das Vertragsverhältnis beeinträchtigen oder höhere Defizitbeteiligungen seitens der Stadt auslösen würden, sind nicht bekannt oder bisher mitgeteilt worden. Der Caterer ist im Rahmen seiner Möglichkeiten, in Absprache mit der Stadt, bemüht, derzeit den bestmöglichen Betrieb unter Einhaltung aller Vorgaben und der Deckelung der Kosten, durchzuführen. Probleme in der Zusammenarbeit bestehen keine.

    CC Campus Catering hat auf den geltenden geschlossenen Vertrag hingewiesen, die dazugehörigen Kalkulationsgrößen an Umsätzen sowie auszugebenden Speisen und hält daran fest.

    Aktuelle Zahlen: (Beginn nach den Herbstferien)

• derzeitige Anmeldungen im System Sams-On:  momentan 66 Kinder
• von den 66 nutzen ca. 25 - 30 täglich das Mittagessen
• der Verkauf der Zwischenverpflegung (Kiosk) liegt bei ca. 120 - 150€ pro Tag (vorheriger Umsatz ca. 50 €/Tag)
• die Abläufe in der Mensa und die Zuständigkeiten sind zwischenzeitlich geklärt
• die geringen Anmeldezahlen, u.a. beim Mittagessen, ergeben sich voraussichtlich aus der aktuellen Situation (Corona – möglichst wenig Aufenthalt in Schule/Kontakte)oder spiegeln den tatsächlich geringen Bedarf wieder

2. Zum Ende der Zusammenarbeit mit In Via: Sind durch das Ende der Zusammenarbeit mit InVia zusätzliche Kosten entstanden, z.B. durch die Anschaffung des Kassen- bzw. Abrechnungssystems? Wenn ja, in welcher Höhe?

    InVia verwendet ein anderes Kassensystem als CC. Demnach konnte die Hardware (MensaMax) von InVia nicht durch CC übernommen werden. Die Anschaffungskosten beliefen sich bei der Hardware für MensaMax auf 5.383,80 €. Momentan wird geprüft, ob die Hardware auch anders verwendet werden kann (z.B. Pausentreff Gymnasium). Hier würden jedoch noch zusätzliche Kosten entstehen (jährlicher Basispreis 324,72 €, Transaktionskosten 1,624 Cent für die ersten 50.000 Transaktionen, Gebühren für Zusatzfunktionen – je nach Bedarf, Schulungskosten). Eine Rückgabe an den Hersteller ist nicht möglich.

    Für die Einrichtung und Beschaffung eines neuen Internetbestellsystems (Sams-on) musste ein einmaliger Betrag i.H.v. 1.740 € durch die Stadt Barmstedt an CC gezahlt werden.

Mensa Pausentreff

Es wird gefragt, ob der Mensa Pausentreff sich bei der Verwaltung bzgl. der derzeitigen Situation gemeldet hat.

Der Pausentreff hat sich nicht bei der Verwaltung gemeldet. Herr Skendzic teilt mit, dass ein ständiger Austausch mit der Schulleitung und dem Pausentreff erfolgt. Der Verkauf in der Mensa läuft den Umständen entsprechend.

Kulturschusterei

Herr Flick teilt mit, dass die Kulturschusterei um Unterstützung gebeten hat. Eine Entscheidung steht derzeit aus.

Herr Herrndorff berichtet, dass er für die Kulturförderung seitens der Stadt Barmstedt plädiert. Die Kulturschusterei muss sich hierfür jedoch an den Ausschuss für Kultur, Schule und Sport der Stadt Barmstedt wenden.

Frau Döpke teilt mit, dass zunächst die Unterstützung durch andere Förderprogramme geprüft wurde. Die Kulturschusterei kann in keinem der Förderprogramme genau zugeordnet werden. Es hat sich ein Verein zur Unterstützung der Kulturschusterei gebildet.

Des Weiteren gibt es die Möglichkeit, dass die Kulturschusterei sich bei der Spendenplattform IB.SH anmeldet.

Verabschiedung Frau Bothe

Herr Hansen verabschiedet Frau Bothe (Schulleiterin James-Krüss-Schule) und bedankt sich für die tolle Zusammenarbeit.