Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kahns stellt den Antrag, den TOP 7 „Vorstellung der Löschwasserbedarfsanalyse der Stadt Barmstedt“ von der Tagesordnung zu nehmen. Im Vorwege zur Sitzung wurde besprochen, dass der Referent aufgrund der Corona-Pandemie nicht an der Sitzung teilnehmen soll. Er wäre aus Uelzen angereist. Eine Beratung ist daher nicht notwendig. Die Fraktionen sollen sich mit der Analyse befassen. Fragen können an die Verwaltung gerichtet werden. Über dieses Vorgehen herrscht einvernehmen.
Herr Saß stellt für die CDU den Antrag, den TOP 11 „Barmstedter Stoppelmarkt - Vertrag und Konzept ab 2021“ im heutigen Hauptausschuss nicht zu beraten. Aufgrund der Corona-Pandemie werde auch im kommenden Sommer kein Stoppelmarkt veranstaltet werden können, es besteht daher kein Zeitdruck für eine Entscheidung. Über diesen Antrag lässt Herr Kahns abstimmen.
Die ursprünglichen TOP 8 bis 10 verschieben sich dadurch auf die TOP 7 NEU bis 9 NEU, die TOP 12 bis 20 auf die TOP 11 NEU bis 19 NEU.
Außerdem beantragt Herr Kahns, die TOP 11 NEU bis 19 NEU im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss 1:
Der TOP 11 „Barmstedter Stoppelmarkt - Vertrag und Konzept ab 2021“ wird von der Tagesordnung genommen.
Beschluss 2:
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis zu 1:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis zu 2:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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