Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Buchner beantragt die TOP 17 und 18 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Herr Schaller möchte gerne das Thema Straßenbeleuchtung an der Steinstraße/Dorfstraße auf die Tagesordnung setzen, welches bereits Thema bei einer Begehung des Bau- und Wegeausschusses war, da hier dringender Handlungsbedarf herrscht. Herr Fischer berichtet, dass der Auftrag für die Straßenbeleuchtung schon erteilt wurde und das Thema somit abgehandelt ist.
Des Weiteren wird darum gebeten etwas zum Sachstand des Baus der neuen Kita mitzuteilen, dies erfolgt unter dem TOP 5 Anfragen an die Verwaltung.
Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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