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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 11
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 11.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
 
Wortprotokoll

Herr Behrens fragt nach dem Sachstand „Situation in den Barmstedt Schulen während der Corona-Pandemie“. Frau Döpke erläutert, dass mit dem Schulstart das angekündigte Treffen stattfinden wird. Auf die Vorabantworten auf die an die Schulen gestellten Fragen wird hingewirkt.

 

Herr Johannsen bemängelt, dass die anberaumten Vorstellungsgespräche für die Gleichstellungsbeauftragte alle für den Vormittag vorgesehen sind. Berufstätige Mandatsträger wird eine Teilnahme damit erschwert. Frau Döpke verspricht eine erneute Klärung, sieht jedoch wenig Chancen auf die Findung anderer Termine.

 

Herr Saß merkt an, dass immer häufiger „Drohbriefe“ wegen Lärmbelästigungen innerhalb von Nachbarschaften verfasst werden. Dies hält er für unangemessen und appelliert an die Gesprächsbereitschaft aller beteiligten.

 

Herr Gottschalk fragt, inwieweit die gefassten Beschlüsse im Rahmen der Verschwiegenheitsverletzung innerhalb der Stadtvertretung veröffentlicht werden können. Frau Döpke teilt mit, dass für die nächste Stadtvertretung eine öffentliche Mitteilung vorgesehen ist.

 

Herr Jessen fragt nach dem aktuellen Stand in Sachen „Voruntersuchung Sanierung Schlossinsel“. Frau Döpke berichtet, dass dem Gutachter derzeit Unterlagen (Bauunterlagen, Protokolle, etc.) übergeben wurde. Gesprächstermine werden in den kommenden Wochen für voraussichtlich Oktober abgestimmt.

 

Frau Frederike Schmidt fragt nach dem Sachstand bei den Bemühungen für eine neue Bücherei. Herr Dieckmann teilt mit, dass zwischenzeitlich ein zwischen Verwaltung und Bücherei abgestimmter Entwurf dem Investor zugegangen ist. Auf eine Antwort wird derzeit gewartet.

 

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