Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Zu dem TOP 10 „Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 25.08.2020“ liegt keine Vorschlagstagesordnung der Verwaltung vor, der Punkt soll daher auf Antrag von Herrn Kahns nicht beraten werden. Herr Behrens beantragt, den TOP 12 „Berichtswesen, hier Sachstand der WEP“ öffentlich zu beraten. Der Jahresabschluss 2019 liegt noch nicht vor, der allgemeine Tätigkeitsbericht kann daher öffentlich beraten werden. Der TOP 12 könnte auf den TOP 10 NEU verschoben werden. Die TOP 13 bis 17 verschieben sich dadurch auf die TOP 12 NEU bis 16 NEU. Die TOP 12 NEU bis 15 NEU sind im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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