Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen und Anregungen

	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP:	Ö 10
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 31.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

Wortprotokoll

Es erfolgen folgende Mitteilungen und Anfragen:

10.1.

Herr Hans-Christian Hansen bittet um Mitteilung, wann mit dem Antrag auf Einrichtung der Gemeinschaftsschule zu rechnen ist. Er bittet diesbezüglich Druck auf die Schulleitungen auszuüben. Herr Schönfelder teilt mit, dass er mit den Schulleitern gesprochen hat. Der Antrag muss bis Oktober 2009 gestellt sein. Ein pädagogisches Konzept muss erstellt werden. Das Konzept soll nach Aussage der Schulleiter nach der Sommerpause vorliegen.

Er teilt auf Befragen mit, dass der Antrag für die gebundene Ganztagsschule (8.00 -16.00 Uhr) bis 04.05.2009 vorliegen muss. Der Schulausschuss wird sich im April 2009 mit dem Sachverhalt beschäftigen.

Herr Ortwin Schmidt ergänzt, dass es zur gebundenen Ganztagsschule nur 20 Schulen in Schleswig-Holstein mit einem derartigen Angebot geben wird. Das Interesse muss bis zum vorgenannten Termin bekundet werden. Bei einem Schulbetrieb von 8.00-16.00 Uhr ist auch eine Änderung bei der Schülerbeförderung zu berücksichtigen.

10.2.

Herr Perner führt aus, dass für den Platz bzw. die Plätze für Jugend und Jedermann verschiedene Örtlichkeiten möglich sind. Im Hinblick auf die Verfügbarkeit der angedachten Flächen und das Projekt der „KITA Rasselbande“ sollten die Themen Grill- und Bolzplatz nochmals in den Gremien beraten werden. Frau Hermann betont, dass wegen des Platzes/Schutzhütte im Seepark jedoch nicht erneut beraten werden muss, weil dafür die Beschlusslage eindeutig ist und Haushaltsmittel bereit stehen. Die Verwaltung soll und kann also tätig werden.

10.3.

Herr Perner erkundigt sich nach der Zufahrt für den Verbrauchermarkt „Lidl“. Die Zufahrt erfolgt über die neu gebaute Straße. Herr Ortwin Schmidt klärt auf, dass es sich um die Strasse für das Sonnenstudio handelt. Die Zufahrt für Lidl ist nur während der Bauphase vorgesehen.

10.4.

Herr Krumnow erkundigt sich nach der Eingruppierung nach TVöD in der Schulsozialarbeit. Herr Scharrel teilt mit, dass der Auftrag für die Erarbeitung der Stellenbeschreibung und der Eingruppierung an die Firma Kubus erteilt worden ist.