Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Bürgervorsteher Wilfried Quell begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung fest.
Neben den in der Anwesenheitsliste aufgeführten Personen sind ca. 10 Einwohner/innen sowie 3 Berichterstatter/innen der örtlichen Presse anwesend.
Auf Vorschlag von Herrn Gottschalk werden Herr Rolf Steckmest und Herr Norbert Bollweg einstimmig als Stimmenzähler gewählt.
Frau Hermann erkundigt sich nach dem weiteren Verfahren zur Einrichtung eines Jugendplatzes. Es wird mitgeteilt, dass derzeit eine Beschlussfassung in der Stadtvertretung nicht erforderlich ist.
Wie bereits mit Schreiben vom 25.03.2009 angekündigt, beantragt Bürgervorsteher Wilfried Quell die Tagesordnung wie folgt zu ändern:
TOP 7 „Straßennamen für den B-Plan 46 a“ entfällt aufgrund der derzeitigen Beschlusslage
TOP 7 (neu) „Konjunkturpaket II hier: Meldung von Investitionsmaßnahmen“
TOP 9 wird wie folgt konkretisiert: „Bürgersolaranlage hier: Grundsatzbeschluss zum Abschluss von Verträgen über die Nutzung von Dächern auf öffentlichen Gebäuden“
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die Tagesordnung wie beantragt zu ändern und zu ergänzen.
Abstimmungsergebnis:
21 Ja- Stimmen:
0 Nein- Stimmen:
0 Enthaltungen:
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