Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen und Anfragen
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Wortprotokoll |
a) Während der Sitzung der Stadtvertretung am 27.08.2019 wurde ein Beschluss zur Prüfung der Notwendigkeit zum sozialen Wohnungsbau gefasst. Das Thema wurde an den Ausschuss für Jugend und Soziales sowie den Bauausschuss verwiesen.
Frau Döpke berichtet hierzu, dass es diverse Beispiele für den sozialen Wohnungsbau gibt, so wurden in Kaltenkirchen diverse Wohnungen in Modulbauweise geschaffen. Die Wohnflächen liegen zwischen 15 qm und 60 qm. Die Wohnungsgrößen können ohne viel Aufwand entsprechend verändert werden.
In Itzehoe wurden gerade 26 Wohneinheiten geschaffen.
Beispielhaft könnte man sich auch das Wohnprojekt in Hörnerkirchen ansehen, welches durch einen bekannten Planer erstellt wird.
b) Herr Gottschalk erinnert an den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.12.2018, dass die neue Mitarbeiterin des Jugendzentrums Ende 2019 ihre Arbeit dem Sozialausschuss vorstellen möge. Die Vorstellung sollte dann während der kommenden Sitzung erfolgen.
Anmerkung der Verwaltung:
Zur Vorbereitung der Beschlussfassung zum Stellenplan 2019 wurde der Sitzungsvorlage Nr. VO/2018-386-1 eine dreiseitige Aufgabenbeschreibung des Jugendzentrums beigefügt. Auf Grund dieser Angaben wurde die Notwendigkeit zur Umwandlung der „Betreuer/innen-Stelle“ in eine Stelle für eine/n Sozialpädagogen/in auch in der Stadtvertretung festgestellt. Bei der angesprochenen Aussage zum Stellenplan 2019 handelt es sich lediglich um eine Bitte und nicht um einen Beschluss im formellen Sinne.
Die Stelle wurde zwischenzeitlich mit einer Sozialpädagogin besetzt. Grundsätzlich ist es nicht üblich, dass Mitarbeiter/innen ohne Führungsverantwortung bzw. Mitarbeiter/innen in besonderen Funktionen (z.B. Wirtschaftsförderung) sich einem Ausschuss vorstellen müssen, um ihre Arbeit zu rechtfertigen. Insofern wird von einer Vorstellung der Person im Ausschuss für Jugend und Soziales abgesehen.
Herr von Aspern könnte allerdings im nächsten Ausschuss vom Aufgabenumfang der neuen Kollegin berichten.
Den Ausschussmitgliedern steht es auch offen, sich jederzeit durch einen Besuch des Jugendzentrums ein eigenes Bild zu verschaffen.
c) Herr Kuberzig teilt mit, dass der Bauantrag für die Kita Düsterlohe voraussichtlich noch in diesem Jahr eingereicht wird.
d) Für den Bauwagen der Outdoorgruppe der Arche Noah wurde nun eine Baugenehmigung erteilt. Diese wurde jedoch mit einer kritischen Auflage versehen, so dass deren Umsetzung noch nicht abschließend geklärt ist.
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