Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Tetz bittet um Aufnahme der Mitteilungen der Beteiligungsverwaltung in den Tagesordnungspunkten „Mitteilungen der Werkleitung“. In den zukünftigen Ausschusssitzungen werden die Tagesordnungspunkte der öffentlichen und nichtöffentlichen Mitteilungen nur *Mitteilungen* lauten. Der Tagesordnungspunkt 7 „Nutzungsverträge Schulen für Schwimmhalle“ wird aufgrund der steuerlichen Aspekte in den nichtöffentlichen Teil verlegt (TOP 9).
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 7 |
Nein- Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 2 |
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