Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Buchner stellt folgenden Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung: Der TOP „Sachstand Breitbandausbau Schierenhöh“ soll mit auf die Tagesordnung genommen werden. Herr Werner gibt an, dass es sich bei diesem TOP um keine Dringlichkeit handelt. Der Sachstand kann auch unter TOP 11 „Mitteilungen und Anfragen“ bekanntgegeben werden.
Herr Reimers beantragt, die TOP 13 bis 14 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 15 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
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