Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen und Anfragen

	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP:	Ö 5
Gremium:	Bauausschuss Barmstedt	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Do, 27.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Zu Beginn der Sitzung wird eine Fahrradtour durch Barmstedt erfolgen. Treffpunkt ist vor dem Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft Barmstedt / Hörnerkirchen. Bitte ein Fahrrad mitbringen. Die reguläre Sitzung des Ausschusses in der Kommunalen Halle beginnt wie gewohnt um 19:30 Uhr.

Wortprotokoll

Herr Dieckmann trägt folgende Mitteilungen vor:

Beim BV Fischaufstiegshilfe wurde ein Vertrag zur Durchführung des Ausschreibungswettbewerb geschlossen.

Im Mediationsverfahren zum BV Sporthalle Schulstraße ist es zu keiner Einigung gekommen. Von Seiten der Stadt Barmstedt wird der Streitfall erklärt. Nach Abschluss der Beweissicherung kann mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden.

Im Bereich der Pflegeeinrichtung Mühlenstraße wird Tempo 30 angeordnet. Die Politik bittet zu prüfen, ob der Eingangsbereich des Spielplatzes Mühlenstraße mit in dem Tempo 30 Bereich liegen kann. Außerdem sollte geprüft werden, ob die geplante Geschwindigkeitsanzeige auch die Ergebnisse speichert. Hierbei sollte das Gerät zwischen LKW und PKW unterscheiden können.

Aus der Politik wird nachgefragt, wie weit die Erstellung des Baumkatasters fortgeschritten ist.

Die Verwaltung berichtet, dass 1289 Bäume schon aufgenommen wurden. Bei 521 Bäumen müssen Pflegearbeiten durchgeführt werden. Einige Bäume müssen gefällt werden. Eine Ausweitung des Baumkatasters auf private Bäume wurde von der Mehrheit der Politiker abgelehnt.