Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Es ist niemand mehr anwesend.

Es wurden folgende Beschlüsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefasst:

zu 11. Umwandlung einer Elementargruppe in der Arche Noah zur Outdoorgrppe, Erweiterung um eine Krippengruppe in den Räumlichkeiten der ehemalige Elementargruppe:

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend und Soziales erteilt der St. Katharina gGmbH unter Vorbehalt, dass eine Baugenehmigung sowie eine Betriebserlaubnis für die Errichtung einer Outdoorgruppe durch den Kreis Pinneberg erteilt wird, folgende Ermächtigungen:

1. Der Waldkindergartenbauwagen entsprechend des Angebotes Nr. 914401.1.2 vom 11.04.2019 über 45.886,40 € nebst Nebenkosten in Höhe von voraussichtlich 10.000,00 € kann angeschafft werden. Die Gesamtkosten werden in 10 gleichen Jahresraten über den entsprechenden Outdoor-Haushalt abgerechnet.

2. Der Haushaltsentwurf für die Outdoorgruppe mit einem städtischen Anteil in Höhe von jährlich 60.100,00 € wird zur Kenntnis genommen. Nach Betriebsaufnahme erfolgt für die Restlaufzeit des Haushaltsjahres eine anteilige Zahlung der Betriebsmittel entsprechend der regulären Zahlungsmodalitäten.

3. Für die Umwandlung der Räumlichkeiten der Elementargruppe in eine Krippengruppe werden entsprechend der Aufstellung zur Sitzung vom 13.03.2019 der Ev. Kindertagesstätte Arche Noah Kosten in Höhe von 56.156,72 € geltend gemacht. Diese Kosten werden hiermit frei gegeben. Die Gesamtkosten werden in 10 gleichen Jahresraten über den entsprechenden Krippen-Haushalt abgerechnet.

4. Der Haushaltsentwurf für die Krippengruppe mit städtischem Anteil in Höhe von jährlichen 95.700,00 € wird zur Kenntnis genommen. Nach Betriebsaufnahme erfolgt für die Restlaufzeit des Haushaltsjahres eine anteilige Zahlung der Betriebsmittel entsprechend der regulären Zahlungsmodalitäten.  

zu 12 Vereinbarung über die Betreuung von dezentral untergebrachten Asylbewerber/innen in der Stadt Barmstedt und den Gemeinden des Amtes Rantzau durch den Caritasverband für Schleswig-Holstein e.V.

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend und Soziales spricht dem Hauptausschuss folgende Empfehlung aus:

In den Haushalt 2020 sollen Mittel für die Flüchtlingsbetreuung im Rahmen des Vertrages mit der Caritas vom 27.11.2017 in Höhe von 14.700,00 € bereitgestellt werden.

Eine Kündigung des laufenden Vertrages zum 31.12.2019 erfolgt somit nicht.: