Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende beantragt TOP 8 –B-Plan Nr. 73 – von der Tagesordnung abzusetzen, da Planunterlagen noch nicht vorliegen und die TOP 6 und 7 zu tauschen.
Frau Qourin-Nebel beantragt TOP 17 –Fahrradabstellanlagen Bahnhof im öffentlichen Teil zu beraten.
Der Vorsitzende beantragt die TOP 14 – 17 im nichtöffentlichen Teil zu beraten, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind.
Beschluss:
Der Tagesordnung mit den beantragten Änderungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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