Herr Perner bittet zukünftig um Zusendung des kompletten Wirtschaftsplanes bzw. des Geschäftsberichtes der Stadtwerke mit der Einladung zur Werkausschusssitzung an alle Stadtvertreter, da diese zur Beschließung ebenfalls Tagesordnungspunkte der Stadtvertretungssitzung sind.

Im Zuge der Diskussion um den Wirtschaftsplan 2009 wird nochmals auf das defizitäre Ergebnis des Schwimmbades hingewiesen. Herr Freyermuth erklärt, dass ca. 80 T€ für die Dachsanierung des DLRG-Gebäudes das Ergebnis stark belastet. Ebenso wird auf eine sehr hohe Personal- und Energiekostenbelastung hingewiesen.

Herr Karstens bittet um Erklärung der Position Mittelzufluß aus Zuschüssen i.H.v. 348 T€. Herr Freyermuth erklärt, dass es sich hierbei im Wesentlichen um Baukostenzuschüsse handelt im Rahmen des B-Planes 46.

Herr Brabandt stellt fest, dass die Sparte Wasser dieses Jahr ebenfalls mit einem Negativergebnis geplant ist. Herr Freyermuth erklärt, dass durch die geplante Sanierung des Wasserwerkes Abschreibungsaufwendungen durch investive Maßnahmen verursacht werden und vor allem auch Werkleistungen Dritter den Materialaufwand „Bezug von Fremden“ erhöhen. Eine von Herrn Perner angefragte Gebührenerhöhung wird von Herrn Freyermuth nicht in Erwägung gezogen, da nach Abschluß der Sanierungsmaßnahmen die Aufwendungen sinken werden.

Herr Reiner regt an, steuerrechtlich zu prüfen, nicht das komplette Ergebnis der Stadtwerke an die Stadt abzuführen, sondern einen Teil als Rücklage einzustellen, um damit ggf. das Stammkapital für die geplante Vertriebsgesellschaft aufzubringen. Herr Freyermuth merkt an, dass der Zeitplan die Gründung der Vertriebsgesellschaft bereits im Herbst 2009 vorsieht.

Beschluss:

Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, den Wirtschaftsplan der Stadtwerke 2009 zu beschließen. Der Plangewinn in Höhe von 880 T€ ist in voller Höhe an die Stadt abzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              8

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:              0