Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen der Werkleitung
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Wortprotokoll |
Herr Freyermuth gibt folgende öffentliche Mitteilungen bekannt:
- Die teilweise Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED zeigt nun das volle Einsparpotential.
2016 2017 22 T€ p.a.
2017 2018 11 T€ p.a.
Insgesamt ca. 33 T€ zu 2016. Die schrittweise Umrüstung weiterer Bereiche auf LED wird empfohlen. Herr Tetz führt an, dass er die Ausleuchtung mit LED als schwächer empfindet. Herr Jäger entgegnet, dass dies geprüft wurde und nur ein Empfinden ist. Frau Quorin-Nebel möchte wissen, wann sich die Kosten für die Umrüstung wieder amortisiert haben. Herr Jäger beziffert die Zeit auf ca. acht Jahre.
- Im August 2018 wurde die Neugestaltung des Außenbereiches an der Schwimmhalle beschlossen. Dafür wurde die Verwaltung gebeten erforderliche Wegerechte abzustimmen. Dieses ist bei der Verwaltung bisher nicht abschließend erfolgt, sodass wir die Baumaßnahme bisher nicht beginnen können. Herr Lange berichtet von einem nötigen Abstimmungsgespräch, das in Kürze zwischen dem Eigentümer, der Verwaltung um dem Schwimmmeister stattfinden wird. Herr Tetz möchte wissen, ob die Maßnahme noch vor der Saison erfolgen kann. Herr Freyermuth kann keine Aussage dazu treffen, weil nicht klar ist, ob sich so kurzfristig Baufirmen finden.
- Unter TOP 9 der Werkausschusssitzung vom 21. November 2018 wurde beschlossen, dass die Stadtwerke die Schulen beim Schwimmunterricht unterstützen sollten. Wir haben mit den Schulen Kontakt aufgenommen und die Bedarfe festgestellt. In der November-Sitzung des Werkausschusses wurde darüber berichtet. Die Verwaltung wurde beauftragt, die dafür erforderliche Finanzierung so schnell wie möglich zu veranlassen. Die Stadtwerke haben bisher keine Information erhalten, ob die Maßnahme finanziert wird und im kommenden Schuljahr umgesetzt werden kann. Das Gremium ist sich nach reger Diskussion einig, dass ein entsprechender Antrag in den nächsten Schulausschuss gebracht werden soll.
- Im Stadtgebiet Barmstedt gibt es sogenannte weiße Flecken. Also Adressen, an welchen die Internetversorgung mangelhaft ist. Wir bekommen von den Anwohnern mittlerweile verstärkt kritische Nachfragen, warum diese Adressen nicht versorgt werden, auch bei Stadtvertretern sind Anfragen eingegangen. Es handelt sich um insgesamt 33 Adressen, welche teilweise mehrere Wohneinheiten beherbergen. Somit gehen wir von ca. 45-50 Wohneinheiten aus, welche nicht an das Glasfasernetz angeschlossen werden können. Im Juni letzten Jahres haben wir der Verwaltung eine Liste mit diesen Adressen übergeben, damit für die Erschließung Fördermittel beantragt werden können. Bisher haben wir keine Rückmeldung, ob und ggf. wann Fördermittel beantragt wurden. Frau Döpke erläutert, dass es richtig ist, dass dieses Thema im letzten Jahr an die Verwaltung herangetragen wurde. Die Verwaltung hat daraufhin Kontakt mit dem Breitbandkompetenzzentrum aufgenommen, um Fördermöglichkeiten abzuklären. Diese könnten nicht in Aussicht gestellt werden, da ein flächendeckendes Netz vorliegt. Ein Markterkundungsverfahren ist vorab nötig. Diese Information wurde an die Stadtwerke zurückgespiegelt. Anfang 2019 hat die Verwaltung erneut angefragt, auch hier wurde die gleiche Antwort mitgeteilt. Herr Gottschalk schlägt vor, dass der finanzielle Rahmen der Erschließung ohne Fördermittel berechnet wird und dann im Gremium entschieden werden kann, ob die Erschließung ohne Fördermittel getätigt wird. Herr Freyermuth nimmt diesen Auftrag mit und ergänzt, dass es „De-minimi“-Fördermittel für Projekte unter 100.000,00 € gibt, diese Möglichkeit werde er ebenfalls prüfen. Frau Quorin-Nebel möchte wissen, ob es sinnvoll ist, ein Interessenbekundungsfahren der potenziellen Kunden bereits zu starten. Herr Tetz und Frau Döpke erläutern, dass planerische Unterstützung nötig ist und dieses fremd vergeben werden müsste. Vorerst sollte Herr Freyermuth die Berechnung vorlegen.
- Die Erschließung der Gemeinde Ellerhoop neigt sich dem Ende. 89 Haushalte haben sich für einen Anschluss an das XityLight Netz entschieden und werden nun in Abhängigkeit der Laufzeit aktueller Verträge angeschaltet. Herr Saß möchte wissen, ob die Kundenzahl auch der erwarteten Kundenzahl entspricht. Dies bejaht Herr Freyermuth.
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