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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen der Bürgermeisterin  

Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 15.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
 
Wortprotokoll

Die Bürgermeisterin berichtet über folgende Themen:

 

5.1 KiTa Gebrüderstraße

Die Übergangslösung einer KiTa in der Gebrüderstraße wird zum 28.2.19 fertiggestellt werden. Auf Nachfrage von Frau Schmidt erklärt Frau Döpke, dass dies auch die fertige Möblierung beinhaltet.

 

5.2 Parkplatzgebühren auf dem großen Parkplatz an der Pinneberger Landstraße Veranstaltungen (Adventsmarkt)

Auf dem großen Parkplatz an der Pinneberger Landstraße wurde zum Adventsmarkt 2018 ein Parkplatzservice eingerichtet. Die Parkgebühr betrug 2,- € pro Fahrzeug und wurde bis eineinhalb Stunden vor Veranstaltungsende erhoben. Am Samstag (15.12.2018) haben 460 Fahrzeuge und am Sonntag (16.12.2018) 415 Fahrzeuge, also insgesamt 1.075 Fahrzeuge, auf dem Parkplatz geparkt. Es konnten so Einnahmen i.H.v. 2.150,- € generiert werden. Für den Parkplatzservice sind Kosten i.H.v. 704,24 € entstanden. Der Überschuss i.H.v. 1.445,76 € wurde im städtischen Haushalt vereinnahmt und dient zur Gesamtdeckung der Veranstaltungskosten im Haushaltsabschnitt Märkte.

Durch die große Anzahl an Besuchern kam es in der Vergangenheit häufig zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr am Veranstaltungsort und auf dem Parkplatz. Fahrzeuge hielten im Halteverbot, blockierten Zufahrten und Rettungswege. Diese Problematik ließ sich durch polizeiliche Maßnahmen an den jeweiligen Veranstaltungstagen nur noch schwer in den Griff bekommen, weshalb ein Parkplatzservice als vorbeugende Maßnahme beauftragt wurde.

Aufgrund der guten Erfahrungen, der notwendigen Regulierung des Straßenverkehres, sollte über eine mögliche Ausweitung nachgedacht werden. Eine entsprechende Vorlage wird folgen.                                                                                                                             

 

5.3 Kampagne gegen wilden Müll

-          Alle Plätze sollen möglichst gleich aussehen

-          Banner + Kamera

-          Neues Schild

-          Glascontainer werden getauscht – lärmgedämmt 1.500 € pro Stück

-          Bei Glas wird ein Sensor eingebaut, der den Füllgrad misst

-          AWO Projekt – E-Bike- wöchentliche Reinigung

-          Arbeitslosen = Tatortreiniger

-          12 Standplätze in Barmstedt

-          APP zur Meldung von wildem Müll

-          PR Kampagne & Plakate

-          Start 01.02.2019

Die Info der GAB wird als Anlage zum Protokoll beigefügt.

Auf Nachfrage von Herrn Behrens teilt Frau Döpke mit, dass Papiercontainer nicht mit einem Sensor ausgerüstet werden. Hier bleibt es bei der turnusmäßigen Abfuhr. Man könne jedoch mit der erwähnten App volle Container melden.

Ziel der Kampagne ist die Vermeidung wilder Müllablagerungen. Eine Abstimmung über Sanktionsmaßnahmen wird noch erfolgen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Info GAB (6359 KB)      

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