Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Kahns teilt mit, dass bei Erstellung der Tagesordnung sich versehentlich ein Fehler in der Nummerierung eingeschlichen hat. Bei TOP 9.1 –IT Konzepte und Planungen 2018/2019 (Ergänzungen)- handelt es sich nicht um einen Unterpunkt des TOP 9 –Sitzungskalender 2019-. Er stellt den Antrag, den TOP 9.1 auf TOP 10 umzubenennen. Des Weiteren teilt Herr Behrens mit, dass der Antrag der CDU zurückgenommen wird und Folge dessen TOP 18.1 von der Tagesordnung genommen werden soll. Die ursprünglichen Tagesordnungspunkte verschieben sich dadurch entsprechend. Außerdem beantragt Herr Kahns, die Tagesordnungspunkte 17 bis 20 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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