Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Rubart stellt folgenden Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
Der TOP 9 „Haushaltsüberschreitungen nach §95d GO im Haushaltsjahr 2018“ soll von der Tagesordnung gestrichen werden, da über die Vorlage bereits in der Sitzung vom 12.09.2018 beschlossen wurde.
Die ursprünglichen TOP 10 bis 15 verschieben sich dadurch auf die TOP 9 bis 14. Außerdem beantragt Frau Rubart die TOP 11 bis 13 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln,da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 5 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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