Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Neben den bereits genannten Anwesenden sind 18 weitere Besucherinnen und Besucher, hauptsächlich Anwohnerinnen und Anwohner des Ahornringes, während der Sitzung des Bauausschusses anwesend.
Der Vorsitzende des Bauausschusses, Herr Axel Schmidt, begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Er stellt die Beschlussfähigkeit und die ordnungsgemäße Einladung fest. Einwendungen gegen die mit der Einladung versandte Tagesordnung werden nicht erhoben. Lediglich die Beratung über die städtebaulichen Verträge soll im nichtöffentlichen Teil unter Grundstücksangelegenheiten behandelt werden.
Herr Ortwin Schmidt berichtet, dass die Angelegenheit „Platz für die Jugend und Jedermann“ während der Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales am 15.09.2008 beraten und an den Bauausschuss verwiesen worden ist. Er möchte nun wissen, warum dieser Tagesordnungspunkt während dieser Sitzung nicht behandelt werden soll. Nach Auskunft von Herrn Axel Schmidt wird demnächst auf Einladung der Jugendpflege erneut ein Gespräch vor Ort geführt, dem heute nicht vorgegriffen werden soll.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Vorsitzende das bürgerliche Ausschussmitglied der CDU, Herrn Uwe Runge, zur gewissenhaften Ausschussarbeit und über nicht öffentliche Belange Stillschweigen zu bewahren.
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