Auf Bitten von Frau Buchner stellte Herr Maier einen Bericht von Frau Bielenberg zur Liquiditätslage der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen vor. Er berichtete, dass die Aufrechterhaltung der Liquidität der Gemeinde schwierig werden könnte. Im Haushaltsentwurf für 2019 wird daher höchstwahrscheinlich eine Kreditaufnahmeermächtigung aufgenommen. Dazu berichtete Herr Maier, dass für eine Kreditaufnahme jedoch eine Genehmigung des Gemeindeprüfungsamtes erforderlich ist. Diese wiederum wird abhängig sein, vom Vorhandensein einer Eröffnungsbilanz und im Idealfall von Folgebilanzen. Kriterien sind dann dabei die Erfüllung von Pflichtaufgaben und weiter gesicherter Finanzlage der betroffenen Gemeinde. In wie fern, nach vorhanden sein einer Eröffnungsbilanz, schon Kredite genehmigt werden können, vermochte Herr Maier nicht zu beurteilen.

Auf Nachfrage von Herrn Schütz und Herrn Jung wie der Stand dabei ist, teilte Herr Maier mit, dass mit der Eröffnungsbilanz begonnen wurde. Er betonte dabei auch, dass es bisher keine drängende Notwendigkeit gab, eine solche vorzeitig zu erstellen. Dies hat sich erst in letzter Zeit ergeben, nachdem eine Vielzahl von Projekten initiiert wurden und Haushaltsverläufe durch unvorhersehbare Dinge sich erheblich verschlechterten, als in der Planung bedacht.

Herr Schütz fragte daraufhin wer ihm mitteilen könne wie hoch die Summe der/des Kredites dann wäre, wenn man sie benötigt.

Herr Maier erklärte, dass man erst einmal die Haushaltsplanung abwarten müsse.

Herr Schütz stellte zu seinem Verständnis noch einmal fest, dass vermutlich im nächsten Jahr der Gemeinde Geld fehle, das eventuell mit Krediten gedeckt werden muss.

Herr Jung schlug vor, ob man Liquiditätslücken nicht mit Kassenkrediten ausgleichen könne.

Herr Maier entgegnete, dass zum einen die Liquidität aus der Amtskasse auch durch die Bedarfe der anderen Gemeinden sowie des Amtes an sich begrenzt ist. Zum anderen stößt diese Art der Finanzierung auch an tatsächliche  und Haushaltsrechtliche Grenzen, sobald der Haushaltsverlauf anders ist als geplant.

Der Bericht von Frau Bielenberg soll dem Protokoll beigefügt werden.