Herr Mario Schaller erläutert ausführlich den vorliegenden Antrag der SPD Fraktion.

Grundsätzlich besteht darüber Einvernehmen, dass die Verkehrssicherheit verbessert werden sollte. Es wird eingehend über viele verschiedene Gefahrenpunkte in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen gesprochen und Lösungsansätze diskutiert. Beispielhaft sei hier eine Tempo-30-Festsetzung vorm Altenheim und vor der Schule erwähnt und die Schulwegführung für die Kinder, die aus der Dorfstraße, dem Neuen Kamp und dem Achters Kamp in richtung Schule fahren oder gehen. Die Situation dort wird von den Anwesenden als gefährdet gesehen und es sind keine Sicherugnsmaßnahmen vorhanden. Schwierig gestaltet sich das Vorgehen auch dadurch, dass in Brande-Hörnerkirchen die Hauptverkehrsadern Landesstraßen und eine Kreisstraße sind. Außerdem ist die Situation im Ortseingangsbereich der Bahnhofstraße kompliziert, da hier 2 Gemeinden betroffen sind. Die Brennpunkte sollten ermittelt werden, um dann geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Hierfür sollen die Verkehrszahlen aus dem vergangenen Jahr – B-Pläne 13 und 14 (Steinstraße, Lindenstraße und Rosentwiete) herangezogen werden. Es stellt sich allerdings die Frage, wie die Ermittlung der Fußgänger und Radfahrer erfolgen kann. 

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Beschluss zu fassen, dass die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen die Verkehrssicherheit insbesondere für Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Senioren verbessern möchte.

Der Teil 2 der Beschlussvorlage wird an die Verwaltung verwiesen. Bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung sollen Grundlagen ermittelt und die notwendigen Voraussetzungen zur verbesserten Verkehrssicherheit erarbeitet bzw. geprüft werden. Desweiteren werden die Bürgermeister der Gemeinden Westerhorn und Brande-Hörnerkirchen beauftragt, das Gespräch mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr zu suchen, um nach Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen.

Abstimmungsergebnis: