Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen und Anfragen
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Wortprotokoll |
Herrr Dieckmann teilt folgendes mit:
Die Fragen der BALL-Fraktion vom 09.08.2018 bezgl. der Meierei werden vorgelesen, sowie die Antwort des LLUR vom 14.08.2018. Die Antwort vom LLUR soll der Niederschrift beigefügt werden.
Der BMTV Antrag für die Fassadenreparatur kann erst nach Beschluss eines Nachtragshaushaltes bearbeitet werden, da die Mittel durch einen Nachtrag zur Verfügung gestellt werden sollen.
Es sollte von der Verwaltung geklärt werden ob aus haushaltsrechtlichen Gründen eine Umsetzung auch jetzt schon möglich ist.
Sporthalle: im Januar 2019 soll mit den Beteiligten eine Mediation stattfinden. Die Verwaltung wird gebeten, regelmäßig über die Entwicklung zu berichten.
Aufstellungsbeschluss B 72 A. Es sollten 2 Teilbereich ausgewiesen werden, ein Teilbereich für ein allgemeines Wohngebiet und ein Teilbereich für den Neubau einer Kindertagesstätte.
Herr Lange berichtet über das weitere Vorgehen zum Bau der Fischaufstiegshilfe. Nach den Vorgaben der Förderbehörde soll zunächst ein Ingenieurwettbewerb stattfinden. Für den Ing.Wettbewerb und die Bauausführung wird ein Projektmanager beauftragt, der das Verfahren betreut.
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