Auf Grund der negativen Stellungnahme der Kita-Aufsicht erscheint die Errichtung der neuen Kita auf dem geplanten Grundstück im B-Plan 72 b nicht realisierbar. Ein angekündigtes Klärungsgespräch mit der Kita-Aufsicht musste krankheitsbedingt abgesagt werden. Es wird jedoch kurzfristig nachgeholt.

Zur Diskussion werden nochmals alle ggf. zur Verfügung stehenden Grundstücke (Gärtnerstraße, Norderstraße, Steinmoor, B-Plan 72a) angesprochen.

Herr Dieckmann berichtet, dass voraussichtlich für alle Grundstücke ein B-Planverfahren angeschoben werden müsste, ob ggf. auch eine Lückenbebauung ohne B-Planung möglich ist, wird bei einem anstehenden Termin bei der Bauaufsicht des Kreises geklärt.

Herr Kuberzig stellt die Abstimmung über das Grundstück im B-Plan 72 a zur Diskussion. Seitens der CDU-Fraktion beantragt Herr Schmidt die Abstimmung über das Grundstück im Steinmoor.

Im Laufe der Diskussion wird über die Möglichkeit einer Übergangskita im Bereich des B-Plans Nr. 72b in Form einer Containerlösung beraten.

Beschluss:

1. Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt auf dem Alternativgrundstück des B-Planes Nr. 72a eine Kindertagesstätte zu errichten und die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis:

2. Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt auf dem Alternativgrundstück an der Straße „Steinmoor“ eine Kindertagesstätte zu errichten und die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis:

3. Der Ausschuss für Jugend und Soziales beschließt die Stadt zu beauftragen, eine Zwischenlösung für den Betrieb einer Kindertagesstätte in Containern auf dem Grundstück des B-Planes 72b zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: