Herr Thomas Rohde erläutert den vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2009.

Die Rücklagen der Gemeinde Bokel betrugen im Jahr 2005 noch 13.004 EUR. Bis Ende 2009 wird sich der Bestand auf voraussichtlich 183.200 EUR erhöhen. Der Schuldenstand wird sich im gleichen Zeitraum von 359.895 EUR auf 160.402 EUR verringern.

Der Umlagesatz für die Amtsumlage beträgt 20,47 %.

Herr Wolfgang Münster berichtet von der am heutigen Tag stattgefundenen Verkehrsschau. Ein Teil der Verkehrsschilder muss gereinigt bzw. ausgetauscht werden. Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, die anfallenden Kosten aus dem Ansatz für die Straßenunterhaltung (HHSt. 6300-5100) zu zahlen. Der Ansatz muss ggf. über einen Nachtragshaushalt dem tatsächlichen Bedarf angepasst werden.

Für das Klärteichsystem muss ein neues Durchflussmengenzählgerät beschafft werden. Nach einem vorliegenden Angebot sind Kosten von rd. 1.500 EUR zzgl. MwSt. zu erwarten. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der HHSt. 7000-9350 zur Verfügung.

Die Sanierung der Straßenbrücke „Hundeloch“ erfolgt erst im Haushaltsjahr 2009. Die für diesen Zweck im Haushalt 2008 bereitgestellten Haushaltsmittel von 20.000 EUR werden beim Jahresabschluss 2008 als Haushaltsausgaberest in das Haushaltsjahr 2009 übertragen (HHSt. 6304-9600).

Die Kreiszuweisung für die Sanierung der Mühlenstraße wird entgegen früheren Zusagen nun doch erst Anfang 2009 ausgezahlt. Die im Haushalt 2008 bei der HHSt. 6303-3620 veranschlagten Einnahmenmittel von 13.000 EUR werden beim Jahresabschluss 2008 als Haushaltseinnahmerest in das Haushaltsjahr 2009 übertragen. Herr Wolfgang Münster weist in diesem Zusammenhang auf zusätzlich erforderlich gewesene Arbeiten hin, die zu Mehrkosten führen werden. Der Baukostenansatz muss im Rahmen eines Nachtragshaushaltes ggf. angepasst werden (HHSt. 6303-9600). 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2009 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012 gemäß Entwürfe vom 14. November 2008 zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß Entwurf vom 14. November 2008 Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig