Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Antrag der FWB-Fraktion; Überarbeitung der Straßenbaubeitragssatzung  

Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 8
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
VO/2018-251 Antrag der FWB-Fraktion; Überarbeitung der Straßenbaubeitragssatzung
     
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Vähling, Stefanie
Federführend:FB 100 Steuerung und Marketing   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Gottschalk erläutert den vorliegenden Antrag der FWB-Fraktion. Es soll ein Auftrag an die Verwaltung sein, der zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse gehen soll.

Auf Nachfrage von Frau Döpke wird bestätigt, dass damit der jetzt laufende Zeitplan gestoppt werden soll. Etwaige Verträge mit dem azv und den Stadtwerken wären zu prüfen.

Es wird eine frühere Beteiligung der Bürger befürwortet. Diese sollen bereits bei der ersten Zeitplanung beteiligt werden. Die Mitteilung soll jedem Betroffenen zugesandt werden. Bisher erfolgt eine erste Beteiligung lt. Herrn Dieckmann mindestens 1 Jahr vorher bei vorliegender Vorplanung. Die dort geäußerten Wünsche und Anregungen werden durch das Ing.-Büro aufgenommen und in einer zweiten Beteiligung bekanntgegeben.

 

Herr Jessen fragt, warum in dem Vorschlag der FWB nicht eine Prüfung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträge enthalten ist.

 

Allgemein wird gewünscht, die Info an die Bürger frühzeitiger und ergiebiger zu gestalten, um die Bürger mitzunehmen.

 

Herr Kahns schlägt vor, die Angelegenheit mit dem von der Verwaltung beleuchteten Antrag der FWB zur weiteren Beratung in den Bauausschuss zu geben

 


Beschluss:

Die Angelegenheit soll mit dem von der Verwaltung beleuchteten Antrag der FWB zur weiteren Beratung in den Bauausschuss verwiesen werden.


 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

3


 

 

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

» zum Kontaktformular

Rathaus in Barmstedt

Montag und Donnerstag08.00-12.30 u. 13.30-16.00 Uhr
Dienstag08.00-12.30 u. 13.30-18.00 Uhr
Mittwochgeschlossen
Freitag08.00-12.30 Uhr

Das Bürgerbüro hat zusätzlich jeden ersten Samstag im Monat von 10.00 - 12.00 Uhr geöffnet. Termine sind auch nach Vereinbarung möglich.

Bürgerbüro in Brande-Hörnerkirchen

Dienstag und Freitag08.00 - 12.00 Uhr
Montag, Mittwoch und Donnerstaggeschlossen

Rosentwiete 4
25364 Brande-Hörnerkirchen

Telefon: 04127 - 977537

Partner