Die Bürgermeisterin berichtet über folgende Themen:

Jahresabschluss 2017 für die Bürgerbegegnungsstätte „Humburg-Haus“

Das Kuratorium Humburg-Haus hat in seiner Sitzung am 18.04.2018 den Jahresabschluss 2017 beschlossen. Die 2017 fiktiv berechneten Zinserträge im Gesamtbetrag von 370,42 € werden dem Fondsvermögen zugeführt.

Dem Humburg-Haus-Fondsvermögen wird ein Betrag i.H.v. 25.447,28 € zur Finanzierung der baulichen Maßnahmen in 2017 entnommen und dem Haushalt der Stadt Barmstedt zugeführt. Bei der Stadt verbleibt ein Kostenanteil für die Betriebs- und Unterhaltungskosten abzüglich der Einnahmen in Höhe von 15.749,94 €.

Nachmittagsbetreuung in Schulen

Zurzeit liegen 10 – 12 Anmeldungen vor, die in der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule für das kommende Schuljahr 2018/2019 keinen Betreuungsplatz erhalten können. Die Verwaltung steht im engen Kontakt mit den Schulleiterinnen der James-Krüss- und der Albert-Schweitzer-Schule und der Vorsitzenden des Freundeskreises, um eine kurzfristige Lösung für das kommende Schuljahr zu entwickeln. Mit einer Entscheidung ist nach der Vorstandssitzung des Freundeskreises Anfang Mai zu rechnen. Parallel beschäftigen sich alle Beteiligten nach wie vor mit der Erarbeitung eines tragfähigen Konzeptes für die Nachmittagsbetreuung an beiden Grundschulen. In ersten Gesprächen haben sich alle Beteiligten auf die Durchführung einer umfassenden Bedarfsermittlung geeinigt. Es wurde gemeinsam ein vierseitiger Fragebogen entwickelt, der mit Schreiben vom 09.04.2018 an alle Erziehungsberechtigten der Jahrgänge 2009 bis 2014 versandt wurde. Eine Verteilung über das Amt Rantzau hat ebenfalls stattgefunden. Der Rücklauf ist für den 30.04.2018 vorgesehen. Im Anschluss erfolgt eine Auswertung, bevor gemeinsam an der Konzepterstellung weitergearbeitet wird.

Neuer Termin für die konstituierende Sitzung

Die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt findet am Dienstag, den 12.06.2018 statt. Der geplante Termin am 05.06.2018 musste verschoben werden, da das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration darauf hingewiesen hat, dass die Mitgliedschaft in der Stadtvertretung nach § 37 GKWG in jedem Fall erst nach Ablauf der Wahlzeit der bisherigen Stadtvertretung erworben wird. Die Einladungen zur konstituierenden Sitzung können daher erst ab den 01.06.2018 erfolgen. Somit ist der 09.06.2018 der frühestmögliche Sitzungstermin.

Stadtradeln

die Stadt Barmstedt nimmt am diesjährigen Stadtradeln teil.

Die Aktion läuft vom  28.05. bis 17.06.2018.

Alle, die in der Stadt Barmstedt wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine Schule besuchen, können beim STADTRADELN mitmachen. Im Kreis Pinneberg nehmen neben Barmstedt die Städte Wedel, Pinneberg, Tornesch, Elmshorn sowie aus dem Amtsbereich die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen teil. Wir hoffen auf einen erfolgreichen sportlichen Wettbewerb. Dabei können Einzelradler oder Gruppen gemeldet werden. Anmeldung und alle Infos findet man unter www.stadtradeln.de. Im Rathaus wird die Aktion von Frau Kruse und Herrn Schulz betreut.

Verkauf altes TLF 16/25

Das alte Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr wurde über die Zollauktion für 11.211 ,- € an einen Käufer nach Polen verkauft. Als Verkaufseinnahmen waren 2.950 ,- € eingeplant. Somit entsteht eine überplanmäßige Einnahme in Höhe von 8.261 ,- €.

Gewährung einer Finanzierungshilfe aus Mitteln des Vereins Naherholung

Projekt „Unterhaltungsmaßnahmen der Grünanlagen, Wege und Parkplätze, Rantzauer See“; PI 15/18

Auf der Grundlage der Beschlussfassung des Vorstandes des Vereins Naherholung vom 17. April 2018 wird zur Finanzierung des vorgenannten Projektes ein Zuschuss in Höhe von 10% der förderungsfähigen, anderweitig nicht gedeckter Kosten, maximal jedoch 10.000,00 € bewilligt. Die förderungsfähigen Gesamtkosten wurden - vorläufig - auf der Basis der Antragsunterlagen pauschal mit 100.000,00 € festgestellt.

Eine Änderung des Bewilligungsbescheides bzw. die Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen bleibt ggf. vorbehalten.

Die Abrechnung erfolgt Anfang 2019.

Teilnahme an nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse durch die stellvertretenden Ausschussmitglieder

Die Teilnahme an nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse durch die stellvertretenden Ausschussmitglieder ist in § 46 Abs. 6 GO geregelt. Im Falle der Zulassung von Stellvertretungen sind den Stellvertreterinnen und Stellvertretern unabhängig vom Vertretungsfall Sitzungsvorlagen, Protokolle, und sonstige Unterlagen zur Vorbereitung der Sitzungen des Ausschusses, dem sie angehören, zur Verfügung zu stellen. Ebenso haben diese auch unabhängig vom Vertretungsfall Zutritt zu den nichtöffentlichen Sitzungen des Ausschusses, dem sie angehören. Dies hat zur Folge, dass die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder auch an den nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse (denen sie angehören) teilnehmen dürfen, auch wenn sie kein Ausschussmitglied vertreten. Es handelt sich hier allerdings nur um ein Anwesenheitsrecht, Rederecht und/oder Antragsrecht werden durch die Änderung nicht eingeräumt.

Lenkungsgruppe Stadtmarketing 23.04.2018

Am 23.04.2018 fand ein Gespräch mit der Lenkungsgruppe Stadtmarketing statt. Es wurde eine erste Ist-Analyse vorgestellt. Die Stärken, Schwächen sowie Risiken wurden erarbeitet. Es sind noch weitere Sitzungen der Lenkungsgruppe geplant. Eine öffentliche Veranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger soll außerdem stattfinden.

Frau Döpke lobt die stets gute Zusammenarbeit mit Herrn Kahns und bedankt sich auch bei den Stadtvertreterinnen sowie Stadtvertretern für die überwiegende gute Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Barmstedt.